Albert Füracker lobt das Städtedreieck
Seit 2008 arbeiten die Städte Burglengenfeld, Maxhütte-Haidhof und Teublitz eng und erfolgreich zusammen. Die Maxhütter Bürgermeisterin Dr. Susanne Plank führt das auch darauf zurück, dass sie sowie ihre beiden Amtskollegen Thomas Gesche und Maria Steger gut harmonieren. Das war auch zu spüren, als die drei am Freitag im Maxhütter Rathaus auf Staatssekretär Albert Füracker warteten. Neben der Zusammenarbeit im Städtedreieck ging es natürlich auch um Fürackers Steckenpferd, den Breitband-Ausbau. Wenn jemand baden geht, ist das nicht unbedingt ein Grund für Frohsinn. Thomas Gesche freute sich aber natürlich trotzdem, als sich Füracker als - wenn auch unregelmäßiger - Besucher des Bulmare "outete".
Die drei Städte haben die Zeichen der Zeit früh erkannt. Zu früh. Als sie ihren Kooperationsvertrag 2008 schlossen, gab es noch keine staatliche Förderung für so etwas - im Gegensatz zu heute. "Dafür habt Ihr so viel Vorspung, das habt Ihr längst wieder wett gemacht", tröstete Füracker. Seit acht Jahren koordinieren die Kommunen Siedlungs- und Landschaftsentwicklung, arbeiten bei überörtlicher Infrastruktur zusammen (auch personell, etwa beim gemeinsamen Kanaltrupp) und verzahnen ihre Verwaltungen immer enger. Dr. Plank nannte gemeinsame Bau- und Standesämter, aber auch einen gemeinsamen Recyclinghof als Perspektiven. Wichtig sei, die Stadtrats-Gremien auf dem Weg immer mitzunehmen.
Gregor Glötzl leitet die "Geschäftsstelle Städtedreieck". Er skizzierte für den Gast den 31.000 Einwohner zählenden, "stark wachsenden" Wirtschafts- und Sozial-Raum. Dass die Koordination nicht immer ein Kinderspiel ist, ließ er leise durchklingen - bei drei Bürgermeister(inne)n und mehreren Dutzend Stadträt(inn)en, die an Entscheidungsprozessen beteiligt sind. Erfreulich sei die Entwicklung diverser Maßnahmen, die Glötzl als "identifikationsstiftend" bezeichnete, wie der Städtedreieckslauf.
Bei gemeinsamer Beschaffung (Kehrmaschine) lasse sich etliches sparen, in der Verwaltung ebenso. Beim Archiv und im Büchereiverbund arbeiten die Städte bereits zusammen, demnächst soll ein gemeinsamer Bücherei-Ausweis kommen.
"Wir predigen immer Synergien, Ihr habt hier bereits ohne Not zu den richtigen Antworten gefunden", lobte denn auch Albert Füracker. Je mehr die Kommunen vor Ort freiwillig zusammenarbeiten, desto überflüssiger werde eine staatlich verordnete Gebietsreform.
Weitere Freude bereitete dem Heimat-Staatssekretär der Breitband-Pate von Maxhütte-Haidhof, Christoph Stangl. Seit zehn Jahren sei die Stadt in der Initiative, 2009 ging es ins erste Förderprogramm. Damals waren die Verhältnisse Eigen- und Fördermittel noch umgekehrt - von der halben Million für Katzheim, Meßnerskreith, Eichelberg, Leonberg, Pirkensee, Ponholz, Birkenzell und Birkenhöhe gab es nur 100.000 Euro Förderung, erreicht wurden Raten zwischen 16 und 50 MBit. Im März diesen Jahres gab es einen Vertrag mit der Telekom. Die Stadt ist im zweiten Förderprogramm, Ziel ist die Erschließung von Kernort, Haidhof, Verau, Rappenbügl, Roding, Deglhof, Winkerling und Roßbergeröd mit Bandbreiten zwischen 30 und 50 MBit bis 2017. Derzeit plane man, noch ein weiteres Mal in das zweite Förderprogramm einzusteigen, um auch die kleinsten Teilortsbereiche und Weiler noch zu erschließen. Zeitgleich hat die Stadt 2015 einen Glasfaser-Masterplan entwickelt, um künftige Baumaßnahmen im Straßenbereich effizient und ohne Verzögerung für die Verlegung von künftigen Leitungen nutzen zu können.
Dr. Plank dankte dem Freistaat, der heute 80 Prozent Förderung gewährt. Am Bundesförderprogramm nimmt Maxhütte-Haidhof nicht teil - die Kofinanzierung wäre erheblich höher, das Verfahren weit komplizierter. Füracker gab den Dank zurück. "Machen müssten es die Telekommunikationsanbieter und der Bund, aber so machen es halt die Kommunen und der Freistaat", merkte er süffisant an. Der Bund gebe zwei Milliarden für 10.000 Gemeinden aus, Bayern dagegen 1,5 Milliarden für gut 2000 Gemeinden. "Macht so viel, wie geht. Eure 20 Prozent Eigenbeteiligung werden sich bald refinanziert haben", so der Staatssekretär. Schließlich schauten ansiedlungswillige Unternehmen heute nicht mehr in erster Linie auf die Höhe des Gewerbesteuerhebesatzes, sondern auf die Geschwindigkeit des Internets.
