VIDEO - Barbara Stamm: Humanität, Ordnung, Sicherheit

VIDEO - Barbara Stamm: Humanität, Ordnung, Sicherheit

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Beim Sommerempfang der Schwandorfer Kreisverbände von CSU und Junger Union hat am Sonntag in Stulln Landtagspräsidentin Barbara Stamm als Ehrengast gesprochen. Das gesamte Wochenende stand aus CSU-Sicht im Zeichen der Oberpfalz; tagte doch freitags und samstags der gesamte Vorstand um Parteichef Horst Seehofer im Schloss Schwarzenfeld. Die intensiven Gespräche hätten sich um eine riesige Themenvielfalt gedreht, sagte Stamm. Es gebe bei Weitem noch viele andere wichtige Themen außer der Flüchtlingsfrage; um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, sei bei der Gewichtung der anstehenden Herausforderungen ein ausgewogenes Augenmaß vonnöten, so die Landtagspräsidentin.

Sie nannte den öffentlichen Personennahverkehr auf dem Land, die Förderung von Eigeheimen auch bei geringeren Einkommensgruppen, die Familienpolitik zur Förderung des Nachwuchses, den Breitbandausbau beim Internet sowie ein der Realität angepasstes Erbschaftssteuergesetz, welches beispielsweise mittelständische Betriebe nicht bedrohen solle.

Die dem Protokoll nach höchste Vertreterin des Bayerischen Volkes ging dennoch auf die Zuwanderungssituation ein. Sie wehrte sich gegen Beschimpfungen und Abstempelungen als „rechtspopulistisch“ und verwies auf einen Dreiklang aus Humanität, Ordnung und Sicherheit. Dies seien die Regeln, nach denen Zuwanderung ablaufen müssten, so Stamm. Gerade bei der Humanität müsse man sich in Bayern keine Belehrungen anhören, funktionierte hier doch die bisherige Bewältigung der Probleme am besten in ganz Deutschland.

Allerdings gelte Humanität auch für die Leistungsträger, also für diejenigen, die ehrenamtlich ihre Zeit, ihre Immobilien und ihre finanzielle Unterstützung aufbringen. Um sie und auch die restliche Bevölkerung nicht zu überlasten, führe an einer Begrenzung der Zuwanderungsanzahl kein Weg vorbei, meinte die stellvertretende Parteivorsitzende. Wie in anderen Zuwanderungsländern der Erde auch müsse man sich genau anschauen, welcher Zuwanderer zu Deutschland passt. Für politisch Verfolgte und Flüchtlinge aus Kriegsgebieten gelte selbstredend uneingeschränkt die Artikel zum Asyl im Grundgesetz.
Barbara Stamm begann und beendete ihre Rede mit dem Hinweis, dass die Politik im Leben der Menschen nur eine untergeordnete Rolle spiele und daher Grundsätze leben müsse. Das alltägliche Leben gestalteten die Menschen laut Stamm selbst, und das – gerade in Bayern, wie sollte es bei einem CSU-Urgestein anders sein – in vorbildlicher Art und Weise.

Dementsprechend gab es viel Applaus im Biergarten des Gasthauses Bodensteiner, wo sich bei herrlichstem Sonnenschein zum Sommerempfang neben der interessierten Bevölkerung zahlreiche politische Vertreter eingefunden hatten. Dazu zählten der Stullner Bürgermeister Hans Prechtl, seine Kollegen aus Burglengenfeld und Neunburg vorm Wald, Thomas Gesche und Martin Birner, sowie der Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Alexander Flierl, die JU-Kreisvorsitzende Bettina Bihler und die Schwandorfer JU-Chefin Christina Bauer.

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