Berufspendler aus Tschechien und Tirol brauchen amtliche Bescheinigung
Regensburg. Wichtig für Pendler und Unternehmen: Grenzpendler und Grenzgänger aus den Virusmutantengebieten Tschechien und Tirol dürfen ab Mittwoch, 17. Februar 2021, 0 Uhr, nur noch dann nach Deutschland einreisen, wenn sie eine systemrelevante Tätigkeit in einem systemrelevanten Betrieb ausüben. Das teilt der Landkreis Regensburg mit.
Betroffene Unternehmen mit Haupt-Betriebssitz im Landkreis Regensburg sollten sich daher umgehend an das Landratsamt Regensburg wenden, dort werden – wenn die Voraussetzungen erfüllt sind – die entsprechenden Bescheinigungen ausgestellt.
Am 15. und 16. Februar gelten noch Kulanzregelungen. Berufspendler müssen an diesen beiden Tagen bei der Grenzkontrolle eine Kopie ihres Arbeitsvertrags vorweisen und glaubhaft machen, dass sie eine systemrelevante Tätigkeit ausüben.
Ab dem 17. Februar (Mittwoch), 0 Uhr, aber ist die amtliche Bescheinigung bei jeder Einreise zwingend mitzuführen und auf Verlangen der Kontrollbehörden vorzulegen, so der Landkreis weiter. Ansonsten ist ein Grenzübertritt nicht mehr möglich.
Alle sonstigen Vorschriften, die bisher bereits für die Einreise galten, wie etwa das engmaschige Testkonzept sowie die sogenannte Pendlerquarantäne, gelten weiterhin.
Ein Anhaltspunkt, welche Tätigkeiten und Betriebe Systemrelevanz haben können, ergibt sich aus den Leitlinien der Europäischen Kommission zur Ausübung der Freizügigkeit der Arbeitskräfte während des COVID-19-Ausbruchs (2020/C 102 I/03) https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52020XC0330(03)&from=EN.
Dort sind unter anderem Berufe im Gesundheitswesen, Informations- und Kommunikationstechniker, Ingenieure, Berufe in der Lebensmittelherstellung/-verarbeitung, Berufe im Verkehrswesen, Sicherheitsbedienstete oder Berufsfeuerwehrleute genannt.
Betroffene Unternehmen sollten bis 16. Februar 2021, 9 Uhr, das Formular, das auf der Webseite des Landkreises unter Corona bereitsteht, ausfüllen und per mail an
