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DSC_0169 Sabine Brunner vom Büro des Oberbürgermeisters, OB Andreas Feller und Pressesprecherin Maria Schuierer stellten den Bürgerhaushalt vor. In den Händen halten sie die Bögen, die an die Bürger ausgegeben wurden. (c) by Johannes Hartl

Bürgerhaushalt: Ideen sind gefragt

3 Minuten Lesezeit (555 Worte)
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Schwandorf.  Der Schwandorfer Bürgerhaushalt wird heuer bereits zum dritten Mal angeboten. Zwischen dem 30. September und dem 11. Oktober sind Vorschläge jederzeit willkommen.

„Es ist ein echter Mehrwert für die Bürger", sagte Schwandorfer Oberbürgermeister Andreas Feller (CSU) am Montag über den neuen Bürgerhaushalt. Nach den Erfolgen aus den Vorjahren geht dieser heuer bereits zum dritten Mal an den Start. Zwischen dem 30. September und dem 11. Oktober können dann alle Bürger wieder ihre Ideen einreichen, wie man die Stadt verbessern kann; die Zahl der Vorschläge ist allerdings auf drei pro Bürger begrenzt.

Teilnehmen kann grundsätzlich jeder, der in der Großen Kreisstadt gemeldet ist. Eine bestimmte Altersgrenze oder andere Hürden gibt es nicht, nur die Adresse und Kontaktmöglichkeiten müssen angegeben werden, damit sich die Verwaltung bei etwaigen Rückfragen melden kann. Eingereicht werden können die Vorschläge per E-Mail, durch Rücksendung des Antwortbogens per Fax oder klassisch per Post. Die entsprechenden Unterlagen sind zwischenzeitlich an ca. 2.500 Haushalte verteilt worden, sagte Pressesprecherin Maria Schuierer. Wer noch keine erhalten hat, findet diese aber auch im Rathaus, im Tourismusbüro und in der Stadtbibliothek.


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Abstimmung vom 24. bis 31. Oktober

Insgesamt steht für den Bürgerhaushalt wie in den Vorjahren ein Etat von 100.000 Euro zur Verfügung. Diese Summe fließt ausschließlich in „zusätzliche Maßnahmen, die sich der Bürger wünscht" – nicht in Projekte, die ohnehin geplant waren, wie der OB betonte. Sobald alle Vorschläge eingesendet sind, werden diese im ersten Schritt auf ihre Durchführbarkeit geprüft. Denn umgesetzt werden kann immer nur, wofür die Stadt fachlich zuständig ist. Diese Prüfung wird vom 14. Oktober bis zum 23. Oktober andauern, bevor die Top-30-Vorschläge dann vom 24. Oktober bis zum 31. Oktober offline und online zur Abstimmung gestellt werden.

Das letzte Wort bleibt wie immer dem Schwandorfer Hauptausschuss, welcher voraussichtlich im November über die Vorschläge beraten und über deren Umsetzung entscheiden wird. Durch diesen Zwischenschritt können offensichtlich unsinnige Vorschläge wie ein pink gestrichenes Rathaus im Zweifelsfall abgewendet werden, wie der OB scherzhaft erläuterte.

„Wertvolles Instrument"

Im letzten Jahr hatte der Hauptausschuss die zwölf Vorschläge, die die meisten Stimmen erhielten, zur Umsetzung abgesegnet; die Gesamtsumme belief sich auf 104.900 Euro. Neben einem Storchennest auf dem ehemaligen Schlachthofgelände waren das beispielsweise zusätzliche Straßenlaternen entlang der Kreuzbergallee, ein mobiler Lifter für das Hallen- und Erlebnisbad, ein Wickeltisch für beide Bäder sowie mobile Toiletten für den Waldspielplatz am Weinberg. Die meisten dieser Unterlagen sind mittlerweile umgesetzt.

Auf welche Ideen die Bürger in diesem Jahr kommen, bleibt abzuwarten. Der OB und die Verwaltung hoffen jedenfalls auf eine rege Beteiligung, auch weil der Bürgerhaushalt für sie ein „wertvolles Instrument" ist, wie Pressesprecherin Maria Schuierer erklärte. „Da kann man sehen, was die Bürger in der Stadt bewegt." Und so werden auch Vorschläge, für die die Stadt nicht zuständig ist, zur Kenntnis genommen und die entsprechenden Anregungen gegebenenfalls an die zuständigen Stellen weitergegeben.

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