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Regenbrcke_Nittenau Links ist die Behelfsbrücke zu sehen, rechts die bisherige große Regenbrücke. Bild: © Ingrid Schieder

Bau der Regenbrücke Hauptthema im Stadtrat

8 Minuten Lesezeit (1674 Worte)

Nittenau. Die Zuhörer hatten sich längst zurückgezogen, als Bürgermeister Benjamin Boml zu vorgerückter Stunde den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung beendete. Der Bau der Regenbrücke und die Entscheidung zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung erwiesen sich als die Hauptthemen, Informationen wechselten mit Fragen der Räte. Auch das heiße Eisen Naturfriedhof Schlosswald kam zur Sprache.


Naturfriedhof Schlosswald und weitere Friedhöfe

„Der Betrieb des Naturfriedhofs Schlosswald Regental wird bis auf Weiteres eingestellt." Wie ein Paukenschlag traf es vor allem diejenigen, die eine Bestattung dort ins Auge gefasst haben. Bei der Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse ging es noch einmal um diesen Punkt. Die Stadt Nittenau sehe sich Vorwürfen ausgesetzt, zu denen Bürgermeister Boml Stellung bezog: Das Prüfgutachten sei nur vorgeschoben worden. Dazu führte das Stadtoberhaupt aus, dass der kommunale Prüfungsverband den Zeitraum von 2014 bis 2019 geprüft habe. Zudem habe ein weiterer Rechtsanwalt bestätigt, dass der Prüfungsverband richtig liege. Es sei nicht zulässig, dass die Gesamtsumme sofort für 30 Jahre Vertragslaufzeit fällig ist. Es sei auch die Summe für 45 Jahre sofort kassiert worden.

"Bezahlung muss monatlich oder jährlich erfolgen"

Die Bezahlung müsste monatlich oder jährlich erfolgen, so Boml. Er sehe es als seine Pflicht an, eine korrekte Gebührenzahlung sicherzustellen. Zudem habe es keine korrekte Ausschreibung gegeben. „Die Stadt hat keinerlei finanzielles Interesse", betonte Boml.

Stellung nahm er auch zu der Verfasserin eines Leserbriefes, der im Ostbayern-Kurier veröffentlich worden war und die die Beratung für eine Grabstelle beschrieben hatte. Boml meinte, es verwundere ihn, dass diese nicht einmal als Grabinhaberin geführt wird. Er hoffe, dass der Betrieb des Naturfriedhofs in gewohnter Weise weitergeführt werden kann.

Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung wurden auch über die Friedhöfe Nittenau und Fischbach gefasst: Die Grabnutzungsgebühren sei auf der Grundlage einer Gebührenkalkulation zu ermitteln. Darauf aufbauend werden neue Satzungen und Gebührensatzungen entworfen und der neuesten Rechtsprechung angepasst. Der Betrieb der beiden Friedhöfe werden an einen Bestattungsdienstleister vergeben, nach der erforderlichen Ausschreibung. Zudem werde eine leistungsfähige Software für die Friedhofsverwaltung beschafft zur Erstellung von Gebührenbescheiden und der Gräberverwaltung.

Kritik an der Vorgehensweise zum Bauprojekt Große Regenbrücke

Beim nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die große Regenbrücke. Hannes Neudam vom staatlichen Bauamt Amberg-Sulzbach referierte zum aktuellen Sachstand und der weiteren Vorgehensweise, worauf von Seiten der Räte nicht mit Kritik gespart wurde. Stefan Zwicknagl bat darum, mehr und früher zu kommunizieren: „Es ist sehr dürftig, wie Sie mit uns umgegangen sind." Neudam meinte, dass dies ein wichtiger Hinweis sei. In der Vergangenheit mussten oft von einem zum nächsten Tag sehr schnell Entscheidungen getroffen werden. Aber es sei richtig, dass man einige Dinge ändern müsse.

Zu Beginn seiner Ausführungen wies Hannes Neudam auf die alte Regenbrücke aus dem Jahr 1898 hin, die 1945 gesprengt worden war. 1951 sei dann eine neue gebaut worden. „Dies ist wichtig, um zu verstehen, was alles drin ist." Seit 2013 werde geplant. Zu integrieren sei das Hochwasserschutzkonzept. 2017 sei ein Planungsverfahren eingeleitet worden. Der Verkehr muss aufrecht erhalten werden, so die Vorgabe. Und so sei letztes Jahr eine Behelfsbrücke gebaut worden, mit einem Fahrstreifen, was den Platzverhältnissen geschuldet sei, so der Sprecher. Die neue Brücke sei parallel zur Behelfsbrücke konstruiert worden, etwas höher als die bestehende Brücke.

Die Besonderheiten bei der Maßnahme stellten der Grunderwerb und Abbruchmaßnahmen bestehender Gebäude in unmittelbarer Nähe der Brücke dar. Und auch das Hochwasser sei immer ein Thema. Auch um den Naturschutz ging es: Bachmuscheln wurden abgesammelt und anderen Orts wieder eingesetzt. Die Angerinsel wurde abgegraben, muss wieder hergestellt werden.

Coladose oder Bombe?

Da die Brücke während des zweiten Weltkriegs gesprengt wurde, war eine Spezialfirma und ein Sprengmeister vor Ort, um etwaige Bomben entschärfen zu können.

Der Referent schilderte die weitere Vorgehensweise mit dem Einbringen von Rohren bis hin zur Betonierung und Asphaltierung. Ausgelegt wurde die Behelfsbrücke auf klassische Linienbusse. „Ein bisschen eng", räumte Neudam ein. Doch könnten die Busse die Brücke befahren, wenn auch nicht in gewohnter Geschwindigkeit, sondern langsamer. „Das ist der Stand heute, wie geht es weiter?"

Es geht nun um die Ausschreibung der eigentlichen Brücke. In der zweiten Woche nach Ostern könne man mit der Veröffentlichung starten. Bis Juni werde man dann die Angebote haben. Wenn nichts Unvorhergesehenes passiert, könne man dann starten. Drei Jahre Bauzeit, voraussichtlich im Jahr 2024 erfolgt die Inbetriebnahme der Brücke. Ende der Woche werde die alte Brücke aus dem Betrieb genommen. Die Fußgänger werden dann über den Steg geleitet.

Bürgermeister Benjamin Boml hakte nach, warum die Vergabe erst im Juni erfolgen könne? Die Brücke sei die Lebensader von Nittenau, es sei wichtig, dass die Verbindung so schnell wie möglich hergestellt werde. Warum hat man das nicht parallel laufen lassen mit der Behelfsbrücke? Hannes Neudam erwiderte, dass es tatsächlich dem immensen Umfang geschuldet sei, das Projekt sei fürchterlich komplex. Zudem habe es personelle Gründe der Kapazität, auch wegen Corona. Es handle sich um kein Versäumnis, sondern um eine Vollleistung. Boml meinte, dass es sich beim Linienbusverkehr um einen Planungsfehler handle. Die Busunternehmen haben von sich aus entschieden, die Brücke zu meiden. Neudam entgegnete, dass es funktioniere, aber nicht so zügig wie gewohnt. Von der Tonnage her könne die Brücke passiert werden. 

Der Faktor Zeit

Thomas Hochmuth sagte, mit Bedauern stelle man fest, dass es noch ein Weilchen dauern wird. Er hoffe, dass die Baufirma rechtzeitig alles wieder einholen könne. Georg Schmidbauer fragte, wann die alte Brücke abgerissen werde, hakte nach wegen der Ausschreibung der neuen Brücke und ob die Behelfsbrücke für 7,5 Tonnen freigegeben werden könne. Neudam antwortete, dass die Ausschreibung das komplette Paket enthalte, umfasse den Abbruch der alten Brücke, die Behelfsbrücke sowie den Neubau der Brücke. Grundsätzlich schaffe die Behelfsbrücke auch die 7,5 Tonnen. Hier gelte es, die verkehrsrechtliche Anordnung noch zu prüfen. 

Christoph König sagte, dass die Leitplanken zu eng gesetzt seien für den Linienbus. Und warum diese nicht so geplant sei, dass Fußgänger sie nutzen können? Was hat die Behelfsbrücke gekostet und entstehen weitere Kosten? Neudam sagte, dass die Abstände der Behelfsbrücke vom Platz her ausgereizt seien, „mehr geht nicht". Die Kosten bezifferte er auf vier Millionen, die Gesamtkosten auf 15 Millionen Euro. Michaela Reisinger fragte, wie es mit der kleinen Regenbrücke ausschaue? Neudam antwortete, dass die beiden Brücken tatsächlich zur selben Zeit gebaut worden seien. Doch die kleine Regenbrücke habe einen ganz anderen Bestand. In den nächsten Jahren entstehe hier kein Handlungsbedarf. Ob man den Bau der großen Regenbrücke nicht beschleunigen könne? Neudam meinte, dass man wohl die drei Jahre brauchen werde, weil es sich um eine komplexe Maßnahme handle. 

Florian Loibl fragte nach der Kapazität der Baufirmen, ob die ad hoc starten können? Neudam antwortete, dass die Baufirmen sich ihre Aufträge im Frühjahr holen würden. In dieser Zeit geben sie recht gute Angebote ab. Die Bauzeit sei vertraglich geregelt. „Wir nehmen nur die, die es schaffen", betonte er. Michael Prasch fragte nach dem Zustand der kleinen Regenbrücke. Neudam antwortete, dass diese derzeit bei 2,5 bis 2,7 liege. „Es gibt keine Auffälligkeiten, die größere Maßnahmen nach sich ziehen." Die Brücken werden regelmäßig überprüft. Florian Hummel hakte nach: Warum dann die große Regenbrücke so spät in Angriff genommen worden sei, wenn immer alles überprüft werde. Neudam sagte, es sei tatsächlich so, dass sich die Sachverhalte geändert haben. „Es sind Gutachten, die sich immer selber überholt haben."

Umrüstung der Straßenbeleuchtung

Nächster Tagesordnungspunkt war die Umrüstung der Straßenbeleuchtung. Wolfgang Dumm, Kommunalberater vom Bayernwerk hatte die Stadt vorab informiert, dass sie noch erhebliches Einsparpotential an Strom bzw. CO_2-Ausstoß habe. Bei der Sitzung erläuterte er zwei Möglichkeiten des Austausches der Straßenbeleuchtungsanlagen: eine Ausstattung mit einem modernen LED-Leuchtenkopf oder LED-Retrofit. Insgesamt handle es sich um 1.578 Leuchten, wovon bereits 36 mit Energiesparlampen sowie 97 mit LED-Technik ausgestattet seien. Sinnvoll sei die Umrüstung von 1.332 Leuchten. Der gesamte Verbrauch belaufe sich auf ca. 270.000 kWh, mit Stromkosten von ca. 64.800 Euro im Jahr. 

Das Einsparpotenzial bewege sich bei ca. 170.000 kWh, mit Einsparsumme von ca. 41.000 Euro im Jahr. Dumm stellte noch verschiedene Leuchten vor, mit unterschiedlichen Verbrauchswerten. 30 Prozent Förderung gebe es bei Antrag bis 31. Dezember 2021, allerdings, Retrofits werden nicht gefördert, schränkte der Sprecher ein. Einstimmig wurde der Beschluss gefasst, für 2022 die Umstellung auf LED unter dem Fokus der Förderung zu beantragen. Vorher soll aber Rücksprache mit dem kommunalen Prüfungsverband wegen der Vergabe gehalten werden.

Grundschule Fischbach

Die nächsten beiden Punkte betrafen die Grundschule Fischbach. Zum einen ging es um die Erstellung eines Brandschutzkonzeptes, dem die Räte geschlossen zustimmten, zum anderen um den Antrag der CSU-Fraktion zur Sanierung der Dacheindeckung inklusive Errichtung einer Photovoltaikanlage. Diese Maßnahme wurde vielschichtig betrachtet und schlussendlich mit drei Gegenstimmen beschlossen.

In Waltenried wird es künftig eine zusätzliche Grüngutannahmestelle geben. Albert Meierhofer meinte, dass es Probleme geben könnte, wenn die Annahme rund um die Uhr anonym erfolgen könne. Zudem könnten sich Schwierigkeiten auftun hinsichtlich des Lieferverkehrs von Amazon. Thomas Hochmuth meinte, eine zusätzliche Annahmestelle wäre gut, aber nicht hier. Eine Erweiterung des Industriegebiets sei dann nicht mehr so gegeben wie man möchte. Und welche Kosten entstehen? Bürgermeister Boml sagte, die Erweiterung sei möglich, Alternativen seien geprüft worden. Die Kosten bewegen sich zwischen 180.000 bis 185.000 Euro. Mit fünf Gegenstimmen wurde die Maßnahme befürwortet.

Mit einer Gegenstimme wurde nach eingehender Diskussion ein Angebot von Baumpatenschaften beschlossen, entsprechend dem Entwurf der Patenschaftsvereinbarung und des Eingrünungsplans, zu einem Preis von 180 Euro pro Baum.

Kein Klimaschutzmanager für Nittenau

Behandelt wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einstellung eines Klimaschutzmanagers als interkommunale oder jeweils eigene Stelle in den drei Sulzbachtalkommunen: Bruck, Bodenwöhr, Nittenau. Boml meinte, er sehe diese Aufgabe eher im Landkreis angesiedelt. Nittenau tue was in Sachen Klimaschutz. Elisabeth Bauer meinte: „Der Landkreis wird es in Nittenau nicht richten. Wir werden um ein Klimaschutzkonzept nicht herumkommen." Mit einem Stimmverhältnis von 2 zu 16 wurde die Einstellung abgelehnt.

Unter „Bekanntgaben und Anfragen" verkündete Boml, dass am Samstag in Zusammenarbeit mit dem BRK-Testzentrum kostenlose Corona-Schnelltests in der Regentalhalle angeboten werden.

Michaela Reisinger fragte nach, wie es mit dem Auto der FFW Bodenstein aussehe? Boml antwortete, dass man mit Vorsitzendem und Kommandanten in Kontakt sei. Das Thema sei bekannt, ein Termin wird vereinbart. Christoph König fragte wegen eines Wochenmarkts. Boml sagte, dass man in der April-Sitzung sich der Wochenmarkt-Satzung annehmen werde. Geplant sei der Start des ersten Wochenmarktes Anfang Mai. 

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