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Stadtrat_konstitut_1 Benjamin Boml bei seiner Vereidigung zum ersten Bürgermeister Bilder: (c) Ingrid Schieder

Erste Stadtratssitzung mit hoher Besucherfrequenz

3 Minuten Lesezeit (592 Worte)
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Viel Zeit mussten die Zuhörer bei der ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrates mitbringen. Die waren zahlreich erschienen - in der Regentalhalle. Die Distanzregelungen wegen Covid-19 machte das Ausweichen auf die Halle notwendig. Zur konstituierenden Sitzung gehört die Vereidigung der Neuen.

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Zunächst ging es darum, dem neu gewählten Bürgermeister Benjamin Boml den Diensteid abzunehmen. Diese Aufgabe obliegt „dem an Lebensjahren privilegierten Mitglied des Stadtrats", umschrieb Geschäftsleiter Josef Kaml diesen Punkt der Tagesordnung. Demzufolge leistete Benjamin Boml seinen Diensteid vor Dorit Schwarzfischer: „Ich schwöre".

In seiner Antrittsrede ging der erste Bürgermeister kurz auf die Wahl ein, der 15. März habe manche kleine und große Überraschung parat gehalten, für die einen eine Enttäuschung, für die anderen eine Sensation. Große Verschiebungen habe es unter den Fraktionen gegeben. Neun neue Mitglieder umfasse das Gremium. „Eine so große Veränderung hat es in den bisherigen Legislaturperioden dieses Jahrtausends noch nicht gegeben, da waren es maximal sechs neue Räte", so Boml.

Im Einzelnen neu vertreten sind Florian Doll, Jürgen Hildebrand, Georg Lanzl, Georg Schmidbauer, Stefan Zwicknagl (alle Freie Wähler), sowie Florian Hummel, Michaela Reisinger, Dorit Schwarzfischer (alle CSU) und Florian Loibl (SPD). Sehr viele Projekte stünden für die Stadt an, fuhr Boml fort. In Zeiten der Corona-Krise, so Boml, sei es wichtiger als je zuvor, über alle Parteigrenzen hinweg zusammenzuarbeiten. Im Zuge seiner Vereidigung legte Dorit Schwarzfischer Boml die Bürgermeisterkette an.

Anschließend stand die Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder an, eine Amtshandlung, die Boml nun oblag. Zweiter Bürgermeister wurde erneut Albert Meierhofer (CSU), dritter Karl-Heinz Stich (FW). Meierhofer wurde mit 19 Stimmen gewählt, zwei waren ungültig. Stich lag mit 16 Stimmen vorne, Florian Loibl (SPD) erhielt vier Stimmen, Elisabeth Bauer (B'90/Die Grünen) erhielt eine Stimme.

Einstimmig angenommen wurde die Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts. Der zeitlich aufwändigste Tagesordnungspunkt umfasste den Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat mit seinen Änderungen und Ergänzungen, die von Geschäftsleiter Josef Kaml vorgestellt wurden.

Strittig war dabei der Punkt, wann künftig die Stadtratssitzungen beginnen sollen. Mehrheitlich beließ man es bei 19 Uhr am Dienstag, statt der diskutierten Alternative 18 Uhr. Die Geschäftsordnung selber passierte ohne Gegenvoten das Gremium.

Anschließend wurden die Ausschüsse gebildet. Der Bau- und Umweltausschuss sowie der Hauptausschuss umfassen jeweils zehn Mitglieder, jeweils sechs Mitglieder gehören dem Haushaltsausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss an. Fragen warf die Bestellung eines Jugendbeauftragten auf, da die bisherige, Tina Schmidt, nicht mehr zur Verfügung steht. Man kam überein, diesen Punkt zu vertagen und vorher Gespräche zu führen. Mit hinein fließt dabei auch die Bestellung eines Familien- und eines Seniorenbeauftragten.

Fünf Verbandsräte galt es zu bestimmen für den Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im Sulzbachtal. Da sich CSU und B'90/Die Grünen laut dem Wahlverfahren Hare-Niemeyer den fünften Platz teilen, wurde per Losentscheid bestimmt. Dieser ging an die CSU. Vorsitzender des Zweckverbands ist Benjamin Boml, als seine Stellvertreter fungieren der zweite und dritte Bürgermeister. Standesbeamte sind Albert Meierhofer und Benjamin Boml. Beide waren an der Abstimmung nicht beteiligt.

Unter dem letzten Tagesordnungspunkt „Anfragen" ging es vorwiegend um Regelungen bei der Grüngutannahme und des Bauhofs/Wertstoffsammlung. Hier strebe man jeweilige Lösungen an. Boml sagte, auf Anregung von Kaml wolle man für die neugewählten als auch für die anderen Stadträte eine Schulung zur Kommunalverwaltung abhalten.


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Die neuen Stadträte nach ihrer Vereidigung mit Bürgermeister Benjamin Boml
Bürgermeister Benjamin Boml vereidigt Karl-Heinz Stich, der zum dritten Bürgermeister gewählt wurde. 
Bürgermeister Benjamin Boml (Mitte) mit seinen beiden Stellvertretern: zweiter Bürgermeister Albert Meierhofer (rechts) und dritter Bürgermeister Karl-Heinz-Stich
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