Flagge zeigen gegen Atomwaffen
200 Städte nehmen hierzulande am Flaggentag der „Mayors for Peace“ teil. Eine davon ist die Stadt Nittenau. Am 8. Juli zeigte sie im wahrsten Sinne des Wortes Flagge für eine atomwaffenfreie Welt. 1982 wurde die Aktion ins Leben gerufen, vom damaligen Bürgermeister Takeshi Araki in Hiroshima. Bekanntermaßen wurde am 6. August 1945 die erste Atombombe dort gezündet, was unsägliches Leid über die Bevölkerung gebracht habe, erinnerte Bürgermeister Karl Bley an diese Katastrophe.
Bereits zum fünften Mal findet dieser Flaggentag der „Bürgermeister für den Frieden“ statt, zum ersten Mal in Nittenau, informierte Bürgermeister Karl Bley vor dem Hissen der Flagge im Beisein von Stadträten, Bediensteten und sonstigen interessierten Bürgern. Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage sprechen sich 93 Prozent der Bundesbürger für ein völkerrechtliches Verbot der Atomwaffen aus, weitere 85 Prozent der befragten Erwachsenen befürworteten zudem einen Abzug der auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen, so Bley.
„Wir, das Bündnis der Bürgermeister für den Frieden, sind sehr besorgt, dass immer noch rund 16.000 Atomsprengköpfe auf der Welt existieren; einer Welt, die zunehmend von zahllosen gewalttätigen Konflikten, kriegerischen Auseinandersetzungen und Terrorismus geprägt ist; einer Welt, die aus den Fugen zu geraten scheint. Vor dem Hintergrund der geplanten Stationierung neuer, technisch aufgerüsteter Atomwaffen in Europa ist es daher umso wichtiger, am heutigen Flaggentag auf das Ziel, einer atomwaffenfreien Welt hinzuweisen“, betonte das Stadtoberhaupt. Diese Aktion erinnere an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen, vom 8. Juli 1996. Darin steht, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar seien. Das Gutachten sei zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung, so Bley. „Denn die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre völkerrechtliche Verpflichtung gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen“.
Eine neu eingerichtete Arbeitsgruppe der UN solle sich mit konkreten rechtlichen Maßnahmen, Verfahren und Normen befassen, um dem Ziel einer atomfreien Welt näher zu kommen. Gegen die Einsetzung dieser Arbeitsgruppe votierten die drei NATO-Atomwaffenstaaten Frankreich, Großbritannien und die USA, so wie auch fast alle mitteleuropäischen Verbündeten, bedauerte Bley. Deutschland und weitere NATO-Mitglieder hatten sich der Stimme enthalten. Doch werde sich Deutschland dennoch an der Arbeitsgruppe beteiligen. Am Ende der Gespräche werden eine Zusammenfassung und Empfehlungen an die UN-Generalversammlung erwartet. „So soll der Weg für eine weitere UN-Resolution im Dezember 2016 geebnet werden, mit dem Ziel, eine Konferenz für die tatsächlichen Vertragsverhandlungen anzusetzen“, betonte Bley hoffnungsvoll. Mayors of Peace nehme als einer der ausgewählten Vertreter der Zivilgesellschaft an der Arbeitsgruppe teil.
„Mit dem Hissen der Mayors-for-Peace-Fahne vor unserem Rathaus appellieren wir an die Regierungen der Welt, sich aktiv und ernsthaft an den Abrüstungsgesprächen zu beteiligen, um so einen bedeutenden Fortschritt in der weltweiten nuklearen Abrüstung zu machen“, rief Bley zur Ächtung von Atomwaffen auf.
