Anzeige
Freie Wähler: "In Regenstauf ist die StrABs-Entlastung spürbar"

Freie Wähler: "In Regenstauf ist die StrABs-Entlastung spürbar"

2 Minuten Lesezeit (328 Worte)

Regenstauf. Es war für Monate Aufregerthema Nr. 1, hat die Marktgemeinde gespalten: Der Streit um Straßenausbaubeiträge für die Sanierung der Hauptstraße. Während der Landtag - nach dem erfolgreichen Volksbegehren der FREIEN WÄHLER - nun diesen Donnerstag das Aus der „StrABs“ beschließt, war FW-Landtagskandidat gemeinsam mit den Regenstaufer Markträten Erich Viehbacher und Michael Drindl zum Baustellenbesuch in der Hauptstraße: „Hier in Regenstauf ist die finanzielle aber auch gesellschaftspolitische Entlastung durch die StrABs-Abschaffung spürbar“, so Gotthardt - und kritisiert gleichzeitig die Staatsregierung: „Wir brauchen eine lückenlose Gegenfinanzierung für die Kommunen aus der Landeskasse - die Millionen dürfen nicht den Stadtsäckel belasten“.

Anzeige

 

 

Für Gotthardt ist das nicht der erste „StrABs-Termin“ in Regenstauf. Bereits im vergangenen Jahr war er zweimal vor Ort - unter anderem zu Gesprächen mit Geschäftstreibenden und Mitgliedern des örtlichen Bundes der Selbstständigen (BDS). „Das Thema wurde hoch emotional diskutiert - verständlich“, erinnert sich der Kandidat. Und schon damals - lange vor dem Volksbegehren der FREIEN WÄHLER - habe er sich festgelegt: „Im Grunde müssen diese ungerechten Beiträge weg vom Tisch - das Belastet Anwohner und kommunale mandatsträger gleichermaßen.“

Ein Punkt, dem Viehbacher und Drindl nur zustimmen können. Als Markträte kennen sie die hitzigen Debatten: „Für uns als Mandatsträger war es ein Teufelskreis: Das Land verpflichtet uns zur Umlage, die Bürger klagen verständlicher Weise dagegen - und wir als Kommune müssen zusehen, dass irgendwo die Rechnung stimmt“, beschreibt Viehbacher die Situation. Und Drindl, der heuer auch als Listenkandidat der FREIEN WÄHLER in die Bezirkstagswahl geht, ergänzt: „Die Straßenausbaubeiträge haben landauf. landab sozialen Unfrieden gestiftet, für Verbitterung gesorgt, Eigentümer an die Grenzen der finanziellen Leistungsfähigkeit getrieben. Gott sei Dank sind sie weg.“

Eines aber ist Gotthardt und den Markträten gleichermaßen wichtig: „Die Kosten dürfen nun nicht bei den Kommunen hängen bleiben - eine Antwort, die die Staatsregierung auch im vorliegenden Gesetzesentwurf schuldig bleibt: Wir fordern eine Alternativfinanzierung für die Kommunen von mindestens 150 Millionen Euro jährlich sowie die Rückerstattung bereits bezahlter Straßenausbaubeiträge bis zum 01. Januar 2014.“

Anzeige

Updates abonnieren Abo beenden Drucken

Ähnliche Beiträge

By accepting you will be accessing a service provided by a third-party external to https://www.ostbayern-kurier.de/

Region Schwandorf

27. September 2021
Neunburg. Einen gelungenen Start hatte die Veranstaltungsreihe „Musik und Text" in der evangelischen Versöhnungskirche Neunburg. Mit 30 Personen war  die Kirche unter Corona-Bedingungen gut gefüllt....
27. September 2021

Nabburg. Am 26. September, gegen 14:50 Uhr, ereignete sich in Nabburg, im Diendorfer Weg, ein Unfall.

27. September 2021
Schwandorf. Das Landratsamt Schwandorf meldet: Am Freitag blieb es bei den vermeldeten drei Fällen. Samstag und Sonntag vermeldete das Gesundheitsamt jeweils elf neue Fälle im Landkreis Schwandorf. Heute, am Montag, 27. September, Stand 16 Uhr, liegt...
27. September 2021
Schwandorf. „Die Kunstwerke der Schülerinnen sind wirklich beeindruckend zu sehen - eine tolle Initiative, welche wir gerne durchgeführt haben! Herzlichen Dank vor allem an Moritz Fabi, welcher im Fachbereich Suchtprävention sehr aktiv mitarbei...
27. September 2021
Neunburg. Es sind noch wenige Plätze frei! Es geht wieder los - der Berg ruft! Vom 19. bis 21. November 2021 startet der Skiclub Neunburg mit seiner Auftaktfahrt in die Saisoneröffnung. Ziel ist das unverwechselbare Skigebiet Kitzsteinhorn. ...
26. September 2021
Schwandorf/Regensburg. Das Landratsamt Schwandorf teilt zu den Bundeswahlen Folgendes mit: Im Wahlbezirk 0004 Tiefenthal, Stadt Wörth an der Donau, wurde festgestellt, dass weniger als 50 Wähler ihre Stimme abgegeben haben. ...
Anzeige

Amberg, Sulzbach-Rosenberg

26. September 2021

Schmidmühlen. Ein Sachschaden von etwa 50.000 Euro entstand beim Abernten eines Maisfeldes am frühen Freitagnachmittag bei Galching.

23. September 2021
Ursensollen, Hirschau: In den Bereichen Hirschau und Ursensollen kam es am Mittwoch und Donnerstag zu mehreren Kollisionen mit Rehwild. ...
22. September 2021
Amberg-Sulzbach. „Diese Aktionen sind der echte Renner!", freute sich Landrat Richard Reisinger über ein weiteres Glied in der langen Kette der nachhaltigen Projekte: In Poppenricht ging ein gemeinsames Vorhaben von Gemeinde und Landschaftspflegeverb...
09. November 2020
Amberg-Sulzbach. Es war der 11. November 2000. Beim Seilbahnunglück von Kaprun sterben 155 Menschen, darunter 20 aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach, überwiegend aus Vilseck und Hahnbach, aber auch aus Sulzbach-Rosenberg und Rieden. Erstickt oder verb...
24. Oktober 2020
Amberg-Sulzbach. Der Landkreis Amberg-Sulzbach hat die 7-Tage-Inzidenz von 35 überschritten. Somit tritt § 24 der 7. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (7. BayIfSMV) ab Sonntag, 25. Oktober 2020, 0 Uhr, in Kraft. Es wird eine M...
23. Oktober 2020
Sulzbach-Rosenberg. Im Rahmen eines kleinen Festaktes bei der Polizeiinspektion Sulzbach-Rosenbach führte in dieser Woche Polizeivizepräsident Thomas Schöniger den zukünftigen stellvertretenden Leiter der Dienststelle, Polizeihauptkommissar Alexander...

Für Sie ausgewählt