Haushalt 2017: „Bestehendes erhalten und in die Zukunft investieren“

„Bestehendes erhalten und in die Zukunft investieren“ – unter diesen beiden Vorzeichen steht nach Aussage von Oberbürgermeister Michael Cerny und Finanzreferent Franz Mertel der Haushaltsplan der Stadt Amberg für das kommende Jahr.

Dabei umfasst der Verwaltungsentwurf für 2017 insgesamt 3.917 Haushaltsstellen und einen Etat von149,3 Millionen Euro. Damit erhöht sich sein Volumen uminsgesamt rund 6,8 Millionen oder 4,77 Prozent gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr. Davon wiederum erfährt der Verwaltungshaushalt mit 118,8 Millionen Euro und einer Zunahme um 6,9 Millionen respektive 6,17 Prozent die größte Steigerung. Der Vermögenshaushalt hingegen schließt in Einnahmen und Ausgaben mit je 30,6 Millionen Euro ab, was ein Minus von knapp 104.000 Euro oder 0,34 Prozent bedeutet.

Gemeinsam mit dem Leiter des Haushalts- und Steueramtes Josef Weigert legten OB Michael Cerny und Franz Mertel das aktuelle Zahlenwerk am Donnerstag vor. Dabei gaben sie einen Einblick in das umfangreiche Zahlenwerk, aus dem nicht nur große Investitionen und Maßnahmen, sondern auch einige Besonderheiten hervorstechen. So sind unter anderem 15.000 Euro für eine Elektrotankstelle auf der Kräuterwiese und 10.000 Euro für eine frostfreie Wasserstele auf dem Katharinenfriedhof vorgesehen.

Außerdem wurden 20.000 Euro für die Einrichtung eines neuen, an die Tradition Ambergs anknüpfenden „Erzwegs“, 100.000 Euro für die Fortsetzung des Fassadenprogramms und 25.000 Euro Planungskosten für das neue Radwegekonzept der Stadt Amberg eingestellt. Für letzteres gibt es auch eine sogenannte Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 75.000 Euro, die garantiert, dass, sollte die Planung früher als geplant abgeschlossen werden, unverzüglich mit der Umsetzung, sprich mit der Bautätigkeit, begonnen werden kann. Auch für weitere Projekte gibt es eine derartige Zusage, die sich auf ein Gesamtvolumen in Höhe von 18,9 Millionen Euro beläuft.

Besonders erwähnenswert ist auch die Tatsache, dass sich durch den Schuldenabbau der vergangenen Jahre allein die Zinszahlungen von mehr als zwei Millionen Euro im Jahr 2008 auf nunmehr 881.500 Euro und damit um 1,2 Millionen vermindert haben. Die Schulden selbst haben sich im Zeitraum von 2007 bis heute von 45,9 Millionen auf 34,9 Millionen Euro und damit um insgesamt elf Millionen Euro reduziert. Gemessen an den offiziellenEinwohnerzahlen des statistischen Landesamtes bedeutet dies, dass die Pro-Kopf-Verschuldung der Amberger Bürgerinnen und Bürger bis Ende 2016 auf rund 800 Euro zurückgegangen sein wird.

Da zudem vorgesehen ist, den Schuldenstand bis Ende 2017 um eine weitere Million zu senken, heißt das aber auch, dass erneut die Sparguthaben der Stadt Amberg „geplündert“ und die Rücklagen weiter vermindert werden müssen. Andererseits sei es aber auch der guten Konjunktur verbunden mit den positiven Prognosen zu verdanken, dass man sowohl für den Unterhalt als auch für zukunftsweisende Projekte ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stellen kann. So werden auf der Einnahmenseite für 2017 Steigerungen bei der Gewerbesteuer – von 23 auf 24,5 Millionen Euro –, bei der Einkommensteuer – von 18,5 auf 19 Millionen Euro – und bei den Schlüsselzuweisungen – von 12 auf 14 Millionen Euro – erwartet.

Was die Gewerbesteuer betrifft, müssen freilich auch rund 4,6 Millionen Euro an Umlage abgeführt werden. Auch die Bezirksumlage steigt um rund 1,1 Millionen auf 9,8 Millionen Euro – jedoch nur dann, wenn, wovon man allerdings derzeit ausgeht, keine prozentuale Anhebung des Umlagesatzes vorgenommen wird. Sehen lassen kann sich auch die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt, die sich auf rund 4,8 Millionen Euro beläuft. Die gesetzliche Mindestzuführung hingegen läge lediglich bei knapp 1,9 Millionen Euro.

Um „Bestehendes zu erhalten“ wurden in diesem Jahr in den Verwaltungshaushalt respektable Summen für verschiedenste Unterhaltsmaßnahmen eingestellt. So werden in den Erhalt von Entwässerungssystemen rund 1,7 Millionen Euro investiert, für die Straßen stehen drei Millionen und damit rund 900.000 Euro mehr als 2016 zur Verfügung. Auch für den Unterhalt von Grünanlagen sind 500.000 Euro mehr und damit 1,66 Millionen Euro vorgesehen, für den Bauunterhalt wurden 1,37 Millionen Euro und damit 200.000 Euro zusätzlich eingestellt. Allein für die Schulen können damit Ausgaben in Höhe von 800.000 Euro gestemmt werden.Konkret sind in diesem Bereich Verbesserungen in den Brandschutz, die Sicherheit und in die Trinkwasserversorgung sowie für Dachrenovierungen geplant.

Größere Ausgaben im Vermögenshaushalt betreffen unter anderem den Ausbau von Krippenplätzen, die Renovierung des Kinderhorts mit 800.000 Euro, die Straßenbelagserneuerung in der Bergauffahrt, den Ausbau des sogenannten Schießlstadels zum Stadtarchiv mit 1,5 Millionen Euro sowie die Generalsanierung der Wirtschaftsschule, für die 2,5 Millionen eingestellt sind. Hinzu kommen die Erschließungsmaßnahmen in den Baugebieten „Am Himmelsweiher“ (insgesamt 743.000 Euro für die Straße, 447.000 Euro für den Kanal), „Bergsteig Mitte“ (insgesamt jeweils 505.000 Euro für Straßenerschließung und Kanal sowie 800.000 Euro für ein Regenüberlaufbecken) und im Drillingsfeld II (Straße insgesamt zwei Millionen, Kanal insgesamt 1,3 Millionen sowie 300.000 Euro für eine zusätzliche Baustellenanbindung).

Für die Kanalerneuerung in der Altstadt ist im Jahr 2017eine Million Euro und für den Breitbandausbau sind 200.000 Euro vorgesehen. In die Erneuerung der Plättenanlegestelle am Amberger Congress Centruminvestiert die Stadt Amberg 55.000 Euro, in den weiteren Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs einen Betrag in Höhe von 150.000 Euro. Trotz dieser vielen positiven Nachrichten enthält der Haushalt 2017 aber auch einen kleinen Wermutstropfen für die Bürgerinnen und Bürger: Nachdem die Abwassergebühren in der Vergangenheit mehrfach gesenkt werden konnten, ist eine Anhebung zum 01. Januar leider unumgänglich. Auch die Abfallgebühren müssen aufgrund gestiegener Kosten erhöht werden.