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VIDEO: Netzwerkdialoge: Söder kritisiert Merkel

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"Netzwerkdialoge für die Region Regensburg": Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Franz Rieger war der Bayerische Finanzminister Dr. Markus Söder am Montag  zum „Finanz- und Heimatempfang“ in Regensburg zu Gast. Im Prüfeninger Schlossgarten ging es neben den Finanzen um die Themen Europa, Integration, den Führungsstil der Kanzlerin - aber auch um Regensburg selbst.
Stabilität und Sicherheit für das Land. Auf diesen Nenner lässt sich bringen, was der bayerische Finanz- und Heimatminister Markus Söder sich für Bayern und Deutschland wünscht. Bei den Netzwerkdialogen für die Region Regensburg lobte der Minister Erreichtes, schwor die CSU-Mitglieder aber auch auf die politischen Auseinandersetzungen der Gegenwart und Zukunft ein.
 
Regensburg
Regensburg kann, glaubt man den Minister, stolz sein auf das, was es in den letzten Jahren erreicht hat. Überall - vom Fußball einmal abgesehen - spiele man hier in der ersten Liga, beispielsweise in Sachen Wirtschaft und Hochschule.
 
EUROPA
Mit Blick auf Europa und die Sicherheitslage fand Söder auch in Regensburg wieder viele mahnende Worte. Der bekennende Schengen-Fan (Zitat: "Wer steht schon gern im Stau?“) warnte hier vor allem, es gelte, die „Geschäftsgrundlage“ des Schengen-Vertrags zu erhalten: "Wir bauen die Binnengrenzen ab und sichern die Außengrenzen für alle". Die Sicherheit zu erhalten sei schließlich die Kernaufgabe des Staates. Wie wichtig eine solche Gefahrenabwehr sei, zeigten beispielhaft die Anschläge von Paris und Brüssel. Vor diesem Hintergrund solle man „Länder wie Österreich nicht belehren, wenn sie die Arbeit tun, die eigentlich wir machen müssten", so Söder.
 

 
INTEGRATION
Die kulturelle Integration der Flüchtlinge schilderte der Heimatminister als eine der großen Herausforderungen der Zukunft - und mit ein paar Sprachkursen allein sei es da beileibe nicht getan. Ganz klar sei hier für ihn aber auch eines: „Ich will nicht UNSERE Werte ändern.“
 
Sanierung
Nicht ohne Stolz blickte Markus Söder im wirtschaftspolitischen Teil seiner Rede auf das zurück, was er während seiner Amtszeit auf dem Finanzsektor erreicht hat - wie beispielsweise die Sanierung der BayernLB. Wie schon oft in der Vergangenheit übte der Minister aber auch harsche Kritik an der Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank. „Sparen lohnt sich heute nicht mehr“, so Söder. Und das dürfe nicht sein.
 
 
Alternative
Mit Blick auf die politische Konkurrenz am rechten Rand des politischen Spektrums fand der Heimatminister deutliche Worte. „Wenn man den Menschen immer nur sagt, alles ist alternativlos, suchen sie sich selbst Alternativen - vielleicht auch Alternativen für Deutschland“, so Söder mit einem Seitenhieb auf die Bundeskanzlerin und die Schwesterpartei CDU. Eine Abgrenzung zur CDU sei für die CSU wichtig, aber: „Ich will keine bundesweite Ausdehnung, aber eine bundesweite Position.“
 
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