CSU-Ortshauptversammlung
Thanstein/Kulz. Eine positive Bilanz zog der Ortsvorsitzende Josef Reitinger in seinem Rechenschaftsbericht bei der Ortshauptversammlung des CSU-Ortsverbandes Thanstein-Kulz im Krämerhof. Bürgermeister Walter Schauer informierte von der aktuellen Gemeindepolitik. Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Alexander Flierl berichtet von der aktuellen Landes- und Kreispolitik.
Josef Reitinger nahm an Delegiertentagungen, Regional- und Ortsvorsitzenden-Konferenzen des Kreisverbandes teil. Vier runden Geburtstagskindern wurde gratuliert. Abordnungen besuchten Feste, Schafkopfrennen, kommunalpolitische Veranstaltungen und Kundgebungen. Gute Beteiligung herrschte bei der öffentlichen Betriebsbesichtigung bei der Firma Herrmann in Krähhof. Der Neujahrsempfang fand im Gasthaus Ring statt. Mehrere Mitglieder kamen mit ihren Partnern zu diesem traditionellen Essen, bei dem Staatsministerin Emilia Müller Gast war. Aktiv beteiligt wird sich an den Treffen zur Dorferneuerung. Eine vorbildliche Finanzverwaltung konnte dem Kassier Stefan Hörmann nachgewiesen werden. Als Delegierte in die besondere Kreisvertreterversammlung zur Europawahl wurden einstimmig Josef Reitinger und Martin Winter gewählt. Als Stellvertreter fungieren Walter Schauer und Ludwig Dirscherl.
MdL Alexander Flierl ging auf die wichtigen CSU Themen im Koalitionsvertrag ein. Er ist froh, dass keine Jamaikakoalition entstanden ist. Der Fokus liegt nun auf der Landespolitik mit dem neuen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder. Er ist zuversichtlich, dass bei den Landtagswahlen am 14. Oktober ein gutes Ergebnis eingefahren wird. Wohnungsmarktförderung, Digitalisierung, Familien- und Sozialpolitik waren weitere Themen.
Bürgermeister Walter Schauer bedankte sich besonders bei dem CSU-Landtagsabgeordneten für die stetige Unterstützung in gemeindlichen Belangen. Sein Dank galt auch den Behörden und Ämtern die stets für eine positive Zusammenarbeit sorgten. Als kommunaler Mandatsträger informierte er von der aktuellen Gemeindepolitik und lobte die Zusammenarbeit im Gemeinderat. Er freute sich, dass der fünfte Gemeindehaushalt ohne Kreditaufnahme verabschiedet werden konnte und gab einen umfassenden Jahresrückblick. Die Oberbauverstärkung der GVS Kulz-Dautersdorf und Kulz-Zengeröd wurde erfolgreich fertiggestellt. Die Dorferneuerung Thanstein/Hebersdorf wird am 12. April 2018 mit der Überreichung der Anordnungs-Urkunde erfolgen, so Bürgermeister Schauer.
Neben der Bundespolitik war die Abschaffung der „Straßenausbaubeiträge“ ein aktuelles Diskussionsthema. Eine nachhaltige und umfassende Lösung wurde von der Staatsregierung erarbeitet und soll rückwirkend zum 01. Januar 2018 in Kraft treten. Einzelfälle werden geprüft um bayernweit eine gerechte Regelung festzulegen. Wer die Abschaffung fordert soll aber auch nennen, wie sie bezahlt wird, so Flierl. Ein vollständiger Ausgleich dieser abgeschafften Finanzierungsquelle muss ausführlich mit den Spitzenverbänden und Ministern besprochen werden. Politik muss verlässlich und vertrauenswürdig sein, so Flierl. Bayern ist der Maßstab im bundes- und europäischen Vergleich was Zuwanderung, Integration, Bleiberecht und Abschiebung betrifft. Weitere Diskussionsthemen waren die Afrikanische Schweinepest, der Tierschutz und die geplante Windkraftanlage südlich von Thanstein.
