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Söders Hommage an den ländlichen Raum

Söders Hommage an den ländlichen Raum

Warum weilt Heimatminister Dr. Markus Söder so oft im Landkreis Schwandorf? Landrat Thomas Ebeling wusste beim Empfang in Burglengenfeld diese Woche Rat: Weil hier der netteste Menschenschlag in Bayern wohne, sagte er in der gut gefüllten Stadthalle. Söder dankte Bürgermeister Thomas Gesche auch artig für die Einladung und begeisterte sein Publikum mit einer Rede über die Stärkung des ländlichen Raums, den Erhalt der bayerischen Werte und der Forderung an die Kollegen in Berlin, mehr auf die "eigene Bevölkerung" zu schauen. Bonmot am Rande: Ausgerechnet im höchstverschuldeten Burglengenfeld mit seinem nicht gerade harmonisch arbeitendem Stadtrat sprach Söder davon, dass er im Landesentwicklungsprogramm (LEP) die Rechte der Stadträte stärken wolle, da die ja "am besten wissen, was ihrer Stadt gut tut".

Bayern sei dem Rest der Welt - v.a. Deutschlands - "um Lichtjahre voraus", so Söder. Allerdings sei vor seiner Zeit als Heimatminister dieser Flug durchs globale Weltall mit zwei Geschwindigkeiten absolviert worden. Während die beiden Großstädte voraus düsten, dümpelte der ländliche Raum hinterher. Bis Söder kam, umverteilte und digitalisierte. Mit dem kommunalen Finanzausgleich ("Schlüsselzuweisung 2015 um 0 Prozent für München erhöht, für Burglengenfeld um 35 Prozent"), Behördenverlagerung und natürlich der flächendeckenden Versorgung des Freistaats mit schnellem Internet, zu dem die Staatsregierung bislang bereits 96 % der bayerischen Gemeinden mit 80- bis 90-prozentigen Zuschüssen motiviert. 1,5 Milliarden gibt Bayern dafür aus, mehr als alle anderen Länder zusammen, hatte Bürgermeister Gesche eingangs betont. Auch er baut fleißig Glasfaser in seine teils relativ weit entfernten Ortsteile.

KOMMENTAR ZU MARKUS SÖDER

"Jeder Bürger in Bayern muss die gleichen digitalen Rechte haben", sagte der Minister. Daher greift der Freistaat nun auch den Bau eines gigantischen WLAN-Netzes an: Jede Gemeinde soll mindestens zwei Router bekommen (die Gemeinden zahlen die Betriebskosten, die eher niedrig sind), jeder Landkreis dazu 15 weitere an passenden Orten. Da der Freistaat Betreiber ist, entfällt hier die antiquierte Störerhaftung aus dem Bundesgesetz. Außerdem wird es nach Vollendung dieses ehrgeizigen Projekts für jeden User reichen, seine Geräte einmal in das staatliche WLAN einzuwählen, der Rest geht automatisch, sobald sich wieder ein Router in der Nähe befindet. Ein System, das in Deutschland einmalig sei, so Söder.

Die kulturelle Identität Bayerns liege im ländlichen Raum, sagte er. Der sei aber Lebensraum und kein Museum - es gelte daher, den Menschen auf dem Land einen möglichst gleichwertigen Lebensstandard wie in den Großstädten zu sichern, um sie so am Ort zu halten. Wenn das schnelle Internet überall funktioniert, sei das ein wichtiger Schritt dahin. Dann könne in naher Zukunft beispielsweise der Spezialist an einer renommierten Großstadt-Klinik per Datenübertragung und Fernsteuerung komplizierte OPs digital auch im kleinen Land-Krankenhaus leiten.

 

 

 

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