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Landwirtschaftsministerin im Gespräch mit besorgten Oberpfälzer Landwirten

LW Im Gespräch auf dem Podium

Es gab vor dem Restaurant Miesberg in Schwarzenfeld kaum einen Parkplatz, weil sich rund 450 Oberpfälzer Landwirte im Saal eingefunden hatten. Die bayerische Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Michaela Kaniber stellte sich in einer Regionalkonferenz den Fragen der Bauern in Bezug auf das Volksbegehren „Rettet die Bienen" und dessen Konsequenzen. Hauptthema war – nicht gänzlich überraschend – die gefühlte mangelnde Wertschätzung der Arbeit der Landwirte als Erzeuger von Lebensmitteln.

Kritisiert wurde zudem häufig, dass Menschen, die in großen Städten wohnten, von der Arbeit und dem Leben im ländlichen Raum wenig Kenntnis besäßen. In diesem Punkt räumte Kaniber ein: „Ich hätte nicht ihnen in der Oberpfalz erzählen müssen, wie toll Sie arbeiten, sondern ich hätte das in den Städten sagen sollen."
Ein weiterer Streitpunkt seitens der Bauernschaft war, dass die bayerische Staatsregierung den Gesetzentwurf des Volksbegehrens eins zu eins übernommen hat. Hier klärte Kaniber jedoch eindeutig, dass es nur auf diesem Wege juristisch überhaupt möglich sei, Zusatzgesetze zu beschließen, die die strittigen Passagen aus dem Gesetz des Volksbegehrens entschärfen können. Namentlich ging es hierbei um die Mahd- und Walzzeiten. „Das wissen Sie vor Ort viel besser, als es ein Gesetz regeln könnte", sagte Kaniber und verwies mehrfach darauf, dass die bestimmten Zeitpunkte – Walzen bis spätestens 15. März und keine Grünlandmahd vor dem 15. Juni – nicht flächendeckend einheitlich eingehalten werden könnten. Anträge auf Ausnahmegenehmigungen sollten ebenfalls nicht zu einem immensen bürokratischen Mehraufwand für die Landwirte heranwachsen, wenngleich der zuständige Ministerialrat Ludwig Wanner auf dem Podium zu bedenken gab, dass es bei neuen Gesetzen eben immer einen gewissen Mehraufwand für den Betroffenen gebe. Insgesamt warb Kaniber für Besonnenheit und dafür, die Emotionen im Zaum zu halten. „Hauruck-Aktionen wie das Abholzen von Streuobst bringen niemandem etwas", beschwichtigte sie die Landwirte.
Die Reaktionen auf den Ministerinnenbesuch waren durchaus gemischt, wenngleich bei aller Kritik in Einzelgesprächen auch immer ein optimistischer Ausblick auf die Zukunft am Schluss stand.


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