Emilia Müller verspricht Einsatz für Trägerwechsel bei Klinik Donaustauf

Auf dem Gebiet der Pneumologie, also Erkrankungen der Atemwege, ist die Klinik Donaustauf die führende Einrichtung in Ostbayern. Trotz stabiler Gewinne und überregionalem Renommee könnte die Klinik in den nächsten Jahren jedoch schließen müssen. Die örtliche Landtagsabgeordnete Sylvia Stierstorfer nahm dies zum Anlass, die Bayerische Arbeits-und Sozialministern Emilia Müller einzuladen, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen. „Als Oberpfälzer Ministerin und ganz persönlich sage ich, dass eine Schließung nicht geht“, so Emilia Müller beim Gespräch mit der Klinikleitung und der Geschäftsführung der bayerischen Rentenversicherung. Die Klinik müsse in dieser Qualität weitergeführt werden – mit Erweiterungsoption, so die Ministerin.

 Zur Jahrtausendwende wurde die Klinik Donaustauf grundlegend saniert. Das moderne Haus in einzigartiger Lage spült seither Gewinne in die Kassen seines Trägers, der bayerischen Rentenversicherung. Gesetzliche Regelungen verbieten es der Versicherung jedoch, eben diese Mittel in den Ausbau und die Fortentwicklung der Klinik zu reinvestieren. Ohne Fortentwicklung des Behandlungsangebots kann die Klinik aber auf Dauer nicht wirtschaftlichen arbeiten.

Ein Trägerwechsel kann die Klinik Donaustauf vor diesen Konsequenzen bewahren. Die Entscheidung darüber liegt jedoch bei gleich vier bayerischen Ministerien: dem Gesundheitsministerium, dem Wissenschaftsministerium, dem Finanzministerium und dem Sozialministerium. Diese an einen Tisch zu bekommen, gestaltete sich bisher als schwierig. „Ich werde ein Treffen auf Ministerebene initiieren“, versprach Ministerin Müller nun beim Treffen in Donaustauf. Als vielversprechender Träger kommt der bisherige Kooperationspartner die Uniklinik Regensburg in Frage. Eine Lösung, mit der sowohl Müller wie auch die Klinik und die Rentenversicherung gut leben könnten, allerdings müssen eben auch die drei anderen Ministerien dieser Option zustimmen.

Hintergrund:

Derzeitiger Träger der Klinik ist die bayerische Rentenversicherung. Diese einzigartige Konstellation rührt noch aus den 20er Jahren, als die Rentenversicherungen den gesetzlichen Auftrag zur Bekämpfung von Tuberkulose (TBC) inne hatten. Längstens ist dieser Auftrag an die gesetzliche Krankenversicherung übertragen worden, genauso wie die TBC-Kliniken – einzig die Donaustaufer Einrichtung verblieb bis jetzt bei der Rentenversicherung.

Die Angestellten der Klinik kommen in den Genuss einer betrieblichen Altersvorsorge. Ein privater Träger, müsste beim Kauf der Klinik der Rentenversicherung diese Altersvorsorge abnehmen. Die Summe von 14 Millionen Euro ist jedoch kein privater Träger bereit zu zahlen. Öffentliche Träger hingegen wie die Uniklinik Regensburg sind bereits Teil dieses Vorsorgesystems, eine Übernahme wäre weniger problematisch.