Transit ins Nirgendwo

Transit ins Nirgendwo

Regensburg. Seit dem 1. August ist das Transitzentrum in der Zeißstraße in Betrieb und beherbergt derzeit gut hundert Menschen, vorwiegend aus Äthiopien. Auch in Deggendorf, Bamberg und Ingolstadt betreibt die bayerische Landesregierung solche Einrichtungen.

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VIDEO: Ilse Aigners Blick nach Amerika

VIDEO: Ilse Aigners Blick nach Amerika

Die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA mischt die Karten neu für die bayerisch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen. Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner sprach bei ihrem Besuch in der Firma Nabaltec in Schwandorf über die transkontinentalen Herausforderungen, über die Sonderstellung Bayerns und über unfreiwillige Selbstgespräche.

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Söder - von wegen "kein Stratege"

Wenn einer jeden Tag woanders einen Scheck mit Fördermitteln überreicht, mache ihn das noch lange nicht zum Strategen, zitierte die Süddeutsche Zeitung dieser Tage Ministerpräsident Horst Seehofer sinngemäß. Wenn es einer aber so macht wie der von Seehofer hiermit angegriffene Finanz- und Hiematminister Dr. Markus Söder, dann steckt da schon Strategie dahinter. Und zwar eine ziemlich geniale. Darum wird Seehofer sich schwertun, seinen ungeliebten Thronprätendenten nach Berlin abzuschieben oder gar von der Thronfolge auszuschließen. Und: ja, ich weiß, dass wir auch in Bayern demokratisch wählen. Die Monarchie-Vergleiche ergeben sich aus der Jahrzehnte dauernden Erfahrung. Was macht also aus Söder einen Förderbescheid-werfenden Strategen? Dass er - vielleicht hat er es ja aus der Bibel - die Niedrigen erhebt und die Mächtigen duckt. Zumindest erzählt er das überzeugend. Im "ländlichen Raum".

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Für die Bevölkerung regieren oder verlieren

Der Sieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in Amerika versetzt weite Teile der v.a. westlichen Welt in Schrecken. Hauptsächlich wegen der Unberechenbarkeit und des absoluten Fehlens von Scheuklappen jedweder Art, die diesen Mann kennzeichnen. Diese "Freiheit" von allen Konventionen ist es, die das amerikanische Volk dazu beflügelt hat, ihn zu wählen. Wer diesen Schuss in Berlin und Brüssel immer noch nicht gehört hat, der wird erleben müssen, dass nach Rock´n´Roll, Fast Food und Star Wars auch diese Welle über den großen Teich schwappen wird. Dass es nämlich künftig reichen wird, einen hölzernen Fuck-Finger, der Richtung Kanzleramt und EU-Parlament zeigt, aufzustellen, um gegen das Establishment zu gewinnen. Echte Kandidaten mit echten Argumenten braucht es dazu nicht mehr.

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Innenminister Herrmann für den "starken Staat" (VIDEO)

Innenminister Herrmann für den "starken Staat" (VIDEO)

Innenminister Joachim Herrmann sagte am Freitag in Neunburg, die bayerische Staatsregierung habe „immer auf Sicherheit gesetzt, auch wenn das gerade einmal nicht in war“. Nach Amokläufen und Terrorlagen in den letzten Monaten ist innere Sicherheit derzeit en Vogue – vielleicht auch deshalb plädierte der Minister beim ersten Blaulichttag des CSU-Bezirksverbands Oberpfalz, der in der Schwarzachtalhalle stattfand, offensiv für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren bei gefährlichen Großeinsätzen. Zusammen mit CSU-Bezirkschef Albert Füracker hob er heraus, dass die Oberpfalz mit dem Ausbildungszentrum für die Bereitschaftspolizei (Kastl) und der Akademie für Rettungskräfte (NEW/TIR) blaulichtmäßig gestärkt wird.

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Söder: Kommunen können Schulden zurückfahren

Söder: Kommunen können Schulden zurückfahren

Symbolbild: Benjamin Klack, pixelio.de

„Die Stabilisierungshilfen wirken. Es zeigen sich deutlich positive Effekte auf die Finanzlage der Empfänger. Die sparwilligen Kommunen konnten die staatlichen Hilfsmittel effektiv für den Schuldenabbau einsetzen und sich somit neue Handlungsspielräume erschließen“, zog Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder Bilanz. Die Wirksamkeit der Stabilisierungshilfen wurde nun auf der Grundlage statistischer Daten des Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung und den Antragsunterlagen der Gemeinden in einer ersten Zwischenbilanz evaluiert.

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Euregio Egrensis: Neue Förderperiode

Euregio Egrensis: Neue Förderperiode

Seit 25 Jahren fördert die „Europäische Union“ die Zusammenarbeit in den Grenzregionen mit Interreg-Programmen. Davon profitiert regelmäßig auch die „Euregio-Egrensis-Arbeitsgemeinschaft Bayern“. Bei der Mitgliederversammlung in der Nordgauhalle in Nabburg kündigte Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder (Marktredwitz) eine neue Förderperiode an. Für den bayerisch-tschechischen Grenzraum stehen 103,4 Millionen Euro zur Stärkung von Forschung und Technologie, zur Förderung der Ressourceneffizienz, für Investitionen in Bildung und zur Verbesserung einer effizienten öffentlichen Verwaltung zur Verfügung. Von den 61 vorgeschlagenen Maßnahmen aus Bayern und Tschechien reichte der Begleitausschuss 35 ein.

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Oberpfälzer Support für Manuel Neuer

Oberpfälzer Support für Manuel Neuer

Normalerweise hält er alleine den Kasten sauber, nun macht er Werbung für ein Shampoo, das die Schultern sauber halten soll. Dafür brauchte Manuel Neuer am Donnerstag aber Unterstützung: OK-Fan-Reporter Sandra und Peter Gattaut fuhren mit 228 weiteren ausgesuchten Bayern-Fans in die Münchner Allianz Arena, um die Nr. 1 im deutschen- und im Bayern Tor Manuel Neuer bei seinem Werbedreh  lautstark zu unterstützen. Die Einladung kam von Benjamin Hoeneß (Sohn von Uli Hoeneß), der Bernd Hofmann (Präsident vom FC Bayern-Fan-Club Nabburg)  kontaktierte und um Unterstützung bat.

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Geld für gemeinsames digitales Gründerzentrum

Geld für gemeinsames digitales Gründerzentrum

Symbolbild: Benjamin Klack, pixelio.de

In der heutigen Kabinettssitzung hat Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner die Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens zur Förderung von Gründerzentren und Netzwerkaktivitäten im Bereich Digitalisierung vorgestellt. Das gemeinsame Konzept aus Regensburg, Amberg und Weiden zählt zu den erfolgreichen Bewerbern und wird vom Bayerischen Wirtschaftsministerium in den kommenden Jahren gefördert.

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VIDEO: Netzwerkdialoge: Söder kritisiert Merkel

VIDEO: Netzwerkdialoge: Söder kritisiert Merkel
"Netzwerkdialoge für die Region Regensburg": Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Franz Rieger war der Bayerische Finanzminister Dr. Markus Söder am Montag  zum „Finanz- und Heimatempfang“ in Regensburg zu Gast. Im Prüfeninger Schlossgarten ging es neben den Finanzen um die Themen Europa, Integration, den Führungsstil der Kanzlerin - aber auch um Regensburg selbst.
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Fahrsicherheitstraining: Sparbücher gewonnen

Fahrsicherheitstraining: Sparbücher gewonnen

Die Teilnahme an der Aktion „Könner durch Er-fahrung“ der Landesverkehrswacht Bayern ist zwar kostenfrei, für Melissa Scharf aus Nittenau und Veronika Hirn aus Schönsee gab es dann aber noch etwas obendrauf. Unter allen Kursteilnehmern wurden nämlich 25 Sparbücher der bayerischen Sparkassen verlost. So konnte Vorstandsvorsitzender Werner Heß den beiden Gewinnerinnen aus dem Landkreis Schwandorf je ein Sparbuch überreichen. 400 Euro sind dort dann bereits hinterlegt.

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VIDEO: Kreis Cham wird digitale Vorreiterregion

VIDEO: Kreis Cham wird digitale Vorreiterregion

Wenn ein Minister 15 Millionen Euro dabei hat, wird er in der Regel nicht gehaut. Alexander Dobrindt, im Bund für Verkehr und Infrastruktur, damit auch für Internet zuständig, war sich am Montag aber nicht ganz sicher. Im Landratsamt Cham war sein Entwurf des Bundesverkehrswegeplans nicht gut angekommen (siehe eigener Artikel). Dafür fördert der Bund nun zusammen mit dem Freistaat den Ausbau des schnellen Internets im ganzen Kreis Cham - also auch zu jenen weißen Flecken, die das allseits gelobte bayerische Förderprogramm bislang nicht erreicht hatte. In der Konsequenz heißt das jetzt: flächendeckend Glasfaser "bis 2018", wie Landrat Franz Löffler sportlich forderte. Den symbolischen Glasfaserstrang, den es als Geschenk gab, setzte er dann auch nicht als Waffe gegen Dobrindt ein, auch wenn der  Minister so etwas nach seinen eigenen Worten anfänglich befürchtet hatte.

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VIDEO: Wahl der Miss Tattoo Bayern

VIDEO: Wahl der Miss Tattoo Bayern

Großer Andrang herrschte am Osterwochenende bei der 8. Oster-Tattoo-Messe in der Eventhalle Obertraubling, bei der sich über 50 Aussteller präsentierten. Die Miss Tattoo Bayern-Wahl am Montag bildete dann einen Höhepunkt im Programm.

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