Dienstag, 13.12.2016 - 17:18

Jahresabschlusssitzung im Schwandorfer Stadtrat

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Jahresabschlusssitzung im Schwandorfer Stadtrat (c) by Thomas Starringer

Im Speise-Saal des Elisabethenheimes fand die schon traditionelle letzte Sitzung des Stadtrates im Jahr statt. Zunächst natürlich mit dem Programm, das zur Dezembersitzung anstand. Hier ging es um die Stadtentwicklung und die Jahresabschlüsse Städtischer Einrichtungen.

Einigkeit herrschte bei den Beschlüssen und den Abschlussposten für die fünfte größte Flächenstadt in Bayern. Diskussionsbedaf gab es dann nur bei den beiden Punkten: Abbruch des alten Krankenhauses und Neuerrichtung der Liegenschaft für die Gerhardinger Schule und züsätzlicher Nutzung durch die Konrad Max Kunz Akademie. Hier musste ein Kompromiss gefunden werden, das mehreren Stadträten das direkte Aufnehmen der Akademie in den Grundsatzbeschluss zu einseitig war. Franz Schindler brachte es schließlich auf den Punkt und der Beschluss wurde in einer allgemeineren Form gefasst, nun kann die Flächeneruierung beginnen, an deren Ende dann eine konkrete Bauleitplanung mit Definition der zu nutzenden Flächen stehen wird.

Ein Punkt des Maßnahmenkatalogs der Städtebauförderung belebte dann die Runde. Oberbürgermeister Andreas Feller schlug als Beschlusspunkt vor, 2017 die vom Planungsausschuss beschlossenen 100.000 Euro für den Umbau der Friedirch-Ebert Straße zu übernehmen, da seiner Ansicht nach innerhalb des Jahres 2017 nicht mehr Mittel hierfür abgearbeitet werden können. Dies wollte Franz Schindler nicht so stehen lassen. „Das Ganze ist eine Frage der Prioritätensetzung. Wenn man will, könnte man es nächstes Jahr auch anpacken“, sagte der SPD Stadtrat. Er habe das Gefühl, einen Hund auf die Jagd tragen zu müssen.

UW-Fraktionssprecher Kurt Mieschala zeigte wenig Verständnis für Schindlers Aussage. „Die SPD hat zwölf Jahre lang den Oberbürgermeister gestellt, da hätten Sie die Friedrich-Ebert-Straße leicht umbauen können“. CSU-Fraktionssprecher Andreas Wopperer wandte dagegen ein: „Niemand in der Runde hätte etwas dagegen, für 2017 eine Million Euro einzustellen, leider ist das aus planerischer Sicht nicht sinnvoll.“
Doch auch hier fand sich ein durch den OB vorgeschlagener Kompromiss. Mit 17 Räten votierte die Mehrheit im Gremium dafür, die Mittel für die Umgestaltung auf 300 000 Euro für das Jahr 2017 aufzustocken, indem man 200.000 Euro aus dem Jahr 2018 in das Jahr 2017 vorzieht.

Bevor es nach der Sitzung zum Abschlussessen ging, dankte der Oberbürgermeister dem Stadtrat für die Zusammenarbeit im Jahr 2016. Er blickte auf zahlreiche Projekte zurück, die in Angriff genommen oder fertiggestellt wurden. Einige Beispiele hierfür waren:

- Generalsanierung der Lindenschule
- Energetische Sanierung der Grundschule Fronberg
- Neubau eines Kinderhauses
- Abriss des ehemaligen Beer-Anwesens und Baureifmachung für den Neubau der Außenstelle des Landesjugendamtes
- Sanierung der Stadtmauer neben dem Blasturm und die Umgestaltung des Vorplatzes mit Sanierung der Blasturmgasse
- Fertigstellung und Inbetriebnahme des Kiosks im Stadtpark
- Ersatz von 22 Weihnachtsmarktbuden, die heuer erstmals genutzt und sehr gut angenommen werden
- Um- und Ausbau zahlreicher Straßen im Stadtgebiet. Erschließung neuer Baugebiete: Kranzlohacker in Klardorf, Vogelherd in Ettmannsdorf-West, im OT Kreith, Schübelfeld-West im OT Niederhof und auf dem ehemaligen TWF-Gelände
- Realisierung des Breitbandausbaus.
- Schaffung ausreichender Kita-Plätze durch das neue Konzept eines Kinderhauses und Unterstützung des ersten Waldkindergartens
- Fortführung des Stadtbusverkehrs
- Einführung des Handy-Park-Systems in der Innenstadt
- FW-Leitungsbau in der Sandstraße, Kreuzbergring, Dachelhofer Straße, Hochrain-, Otto-, Reis- und Guerickestraße

und viele Dinge mehr seitens der Stadt und von außerhalb, mit denen sich der Stadtrat im laufenden Jahr 2016 befasst hat.


Anschießend hatte er noch einen Wunsch für 2017: Das alle Fraktionen ohne parteipolitisches Kalkül an einem Strang ziehen. Es geht darum, die Stadt noch lebens- und liebenswerter zu gestalten.
Über 90% der Beschlüsse im Stadtrat und in den Ausschüssen wurden einvernehmlich und einstimmig gefasst.

Schließlich dankte der Oberbürgermeister noch seinen Mitarbeitern und besonders dem Team vom Elisabethenheim die danach ein Weihnachtsessen auf den Tisch zauberten, das keine Wünsche offen ließ.

Letzte Änderung am Dienstag, 13.12.2016 - 17:53

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