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UNADJUSTEDNONRAW_thumb_157 Kreiskämmerer Michael Neckermann war zufrieden, Archivbild (c) by Johannes Hartl

Landkreis verzeichnete 2018 einen Überschuss

4 Minuten Lesezeit (710 Worte)
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Kreis Schwandorf Im Kreisausschuss beeindruckte die Jahresrechnung des Landkreises mit einem Überschuss von knapp 1,7 Millionen Euro. Doch Grund zum Übermut gibt es nicht.

In wirtschaftlicher Hinsicht war das Jahr 2018 für den Landkreis Schwandorf ein voller Erfolg. Dieses rundum positive Fazit zog Kreiskämmerer Michael Neckermann am Montag, als er im Kreisausschuss die traditionelle Jahresrechnung vorstellte. Für Neckermann sind diese Daten, auch wenn sie in der Öffentlichkeit selten Aufmerksamkeit erregen, eigentlich die Wichtigeren: „Denn der Jahresabschluss sagt wesentlich mehr über die Realität der Finanzlage aus als die reinen Planzahlen", wie der Experte eingangs betonte.



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Und diese Finanzlage ist, das wurde schnell deutlich, besser denn je. „Die Finanzentwicklung des Landkreises verlief auch im Jahr 2018 wieder positiv", sagte Neckermann und unterfütterte diese Aussage sogleich mit einigen Fakten: Nicht nur, dass im Vorjahr auf die Entnahme der Rücklagen verzichtet und sogar neue Rücklagen zugeführt werden konnten. Auch die Einnahmen lagen über dem, was ursprünglich erwartet wurde. So konnten im Bereich des Verwaltungshaushalts rund 850.000 Euro mehr erzielt werden. Zudem wurden im selben Bereich 3,3 Millionen weniger ausgegeben – eine stolze Summe, die es ermöglichte, dem Vermögenshaushalt fast 4,2 Millionen zuzuführen.

Überschuss von 1,7 Millionen Euro

Insgesamt bedeutet das einen Sollüberschuss von knapp 1,7 Millionen, die wiederum in die Rücklagen flossen. Das gibt eigentlich Anlass zur Freude, doch allzu große Pläne und Wünsche musste Neckermann schnell wieder dämpfen. Es sei nicht angebracht, ob dieser Zahlen „übermütig" zu werden. Immerhin benötige der Landkreis für die kommenden Jahre „erhebliche Mittel", vor allem für die anstehenden Schulbaumaßnahmen sowie für den Erweiterungsbau des Landratsamts. Hinzu kommt, dass im Haushalt 2019 eine Rücklagenentnahme eingeplant ist, so der Kämmerer, um den Vermögenshaushalt auszugleichen. „Da schmilzt die Rücklage dann schon wieder gewaltig ab."

Am positiven Gesamteindruck aber änderte das nichts. „Die Kassenlage war stets geordnet", sagte Neckermann und freute sich, dass keine Kassenkredite in Anspruch genommen werden mussten. Darüber hinaus arbeite der Landkreis kontinuierlich daran, seine Schulden abzubauen. Zum Ende des Jahres 2016 lag die Pro-Kopf-Verschuldung bei 163 Euro, eine Zahl, die „deutlich unter dem Landesdurchschnitt" liegt. Und: In den letzten sechs Jahren konnten Neckermann zufolge insgesamt 15,5 Millionen Euro an Schulden abgebaut werden; ebenso haben sich die Zinsen seit 2013 um 440.000 Euro reduziert.

Lob der Regierung

Selbst der Regierung der Oberpfalz haben diese Zahlen offenbar imponiert, wusste der Kämmerer zu berichten. Schließlich attestierte sie dem Landkreis einen „vorbildlichen Schuldenabbau" sowie eine „geordnete Haushaltswirtschaft", und diesen lobenden Worten konnten sich auch die Kreisräte mehrheitlich anschließen. „Das zeigt, dass wirtschaftlich vernünftig gearbeitet wird", befand etwa Kreisrat Joachim Hanisch von der Freien Wählergemeinschaft.

Für die SPD lobte Evi Thanheiser ebenfalls die „positive Entwicklung", die der Landkreis nehme. Doch bei der Kreisumlage, für deren Reduzierung die SPD seit längerer Zeit eintritt, sei eine weitere Senkung durchaus möglich gewesen. „Da wäre doch noch etwas Luft ", sagte die Kreisrätin in Anspielung auf den Überschuss im Vermögenshaushalt. „Dieses eine Prozent wäre da schon noch drin gewesen." Doch Joachim Hanisch und sein CSU-Kollege Jakob Scharf erteilten dem eine klare Absage. Die Gemeinden hätten mit der Kreisumlage genügend Luft, so Scharf. Mehr noch: „Es hat noch kein Bürgermeister ein schlechtes Wort zur Kreisumlage gefunden."

Leistungen erhöht

Neben den Kreisräten gab es am Montag auch gute Nachrichten für Erwerbslose, die schwanger sind oder jüngst ein Kind bekommen haben. Für sie wurden die unterstützenden Leistungen, die der Kreis nach dem 2. Sozialgesetzbuch anbieten muss, am Montag geringfügig erhöht. Der Hintergrund: Laut Gesetz hat der Kreis bei Schwangerschaft und Geburt für Schwangerschaftsbekleidung, Säuglingsbekleidung und für die Erstausstattung aufzukommen, wenn die Betroffenen eine Grundsicherung für Arbeitssuchende erhalten. Bislang lagen diese Beträge im Landkreis Schwandorf pauschal bei 100 Euro, bei 120 bzw. 150 Euro.

Das aber ist längst nicht mehr zeitgemäß, wie Landrat Thomas Ebeling (CSU) erklärte, die letzte Erhöhung sei Jahre her. Deshalb haben im Herbst letzten Jahres Beamtenanwärter eine Bedarfsliste entworfen. Darin sind Gegenstände enthalten, für die Leistungen erbracht werden sollen, und die jeweiligen Geldbeträge, die dafür nötig sind. Bei den Pauschalbeträge bei Schwangerschaftsbekleidung wird demnach eine Erhöhung auf 230 Euro, bei der Säuglingsbekleidung auf 135 Euro und bei der Erstausstattung auf 440 Euro vorgenommen.

Damit sollen „einfache und grundlegende Bedürfnisse" besser befriedigt werden können, die gewährten Leistungen müssen jedoch – wie bislang – „auskömmlich und entsprechend begründet sein". Bei den Kreisräten fand diese Erhöhung ohne weitere Diskussion eine einstimmige Mehrheit.

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