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Nabburger stimmen für Einkaufszentrum

Nabburger stimmen für Einkaufszentrum

1 Minuten Lesezeit (255 Worte)

Am Sonntag kam es  zum vierten Mal zu einem Bürgerentscheid in der Stadt Nabburg.  Auf dem Stimmzettel für den Bürgerentscheid stand folgende Frage: "Sind Sie dafür, dass in Nabburg auf dem Grundstück mit der Flurnummer 716 Gemarkung Nabburg ein Einzelhandelsgroßprojekt (Einkaufszentrum) entsteht und dass deshalb die Stadt Nabburg alle notwendigen Schritte unternimmt, damit dort ein Sonderhandelsgebiet ausgewiesen wird?"


Das 1,6 Hektar große Grundstück, um das sich die Kernfrage dreht, liegt an der Staatsstraße 2156, begrenzt von Schlörstraße und Sauerzapfstraße. Dort möchte ein Investor aus Bayreuth ein Handelszentrum errichten, das seinen Angaben zufolge aus einem Lebensmittelmarkt und zwei bis drei Fachmärkten bestehen soll. Der Stadtrat lehnte im Februar 2015 in nichtöffentlicher Sitzung ab, in der Bauleitplanung den Weg dafür zu öffnen.
Dies hatte zur Folge, dass sich eine "Interessensgemeinschaft pro Handelszentrum" bildete, die ein Bürgerbegehren einleitete. Am 12. September konnten so 1467 gültige Unterschriften im Rathaus eingereicht werden und somit waren die Kriterien für die Zulassung eines Bürgerentscheids erfüllt. Ihn terminierte der Stadtrat auf Sonntag, 10. Januar 2016.


Damit das Bürgerbegehren sein Ziel erreichte, musste es zwei Hürden nehmen. Es mussten mehr Wähler mit "ja" als mit "nein" stimmen. Dies wurde mit 1628 Stimmen, was 32,22 %  der Stimmberechtigten entspricht, erreicht. (61,48% Zustimmung gemessen an den abgegebenen Stimmen)

Diese Mehrheit muss sich aus mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten zusammensetzen; dieses sogenannte Quorum wurde ebenfalls erreicht die Grenze lag bei 1013 Stimmen, abgegeben wurden 2648, was einer Wahlbeteiligung vom 52.46% entspricht. Somit ersetzt nun  der Bürgerentscheid den genannten Stadtratsbeschluss. Der Stadtrat ist für ein Jahr daran gebunden.


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