Nicht grün mit dem Bürgermeister
Die Neuwahlen brachten keine Neuerungen bei der Jahreshauptversammlung der Ortsgruppe Nittenau von B‘ 90/Die Grünen. Bei den Berichten der Vorstandschaft wurde Kritik an Bürgermeister Karl Bley, der Verwaltung und anderen Fraktionen laut. Der Ausblick auf 2016 stützt sich auf das bisher Geleistete und soll weiter ausgebaut werden.
Beteiligung am Weihnachtsmarkt, Mitarbeit im Stadtmuseum, den Gedenkstein für Zygmunt Marcek aufstellen sowie die Ausrichtung der Gedenkfeier, diverse Anträge an die Stadt auf Schaffung von Retentionsflächen sowie das Einsetzen einer Familienbeauftragten, Beschäftigung mit ISEK-Themen, Beteiligung am Ferienprogramm, Teilnahme an den Bürgerversammlungen sowie das Verfolgen von Stadtratsthemen, Ortssprecher Christoph König schilderte die Aktivitäten der Nittenauer Grünen.
Ortssprecherin Elisabeth Bauer ergänzte, dass bei der Verabschiedung des Haushalts am Ende eine schwarze Null gestanden habe. Sie bemängelte mangelnde Transparenz von Seiten der Stadt, der Haushalt wäre für den Bürger nicht nachvollziehbar. Sie plädiere deshalb dafür, dass die Haushaltssitzungen öffentlich sein sollen. Zur umstrittenen Höhe der Kreisumlage meinte sie, dass nicht nur Geld bezahlt werde, vielmehr profitiere Nittenau auch von den Ausgaben des Landkreises, beispielsweise bei den Straßen und bei den übergeordneten Schulen. Die Grünen haben gegen das neue Baugebiet in der Rosenstraße gestimmt. Grundsätzlich stehe man der Schaffung von neuen Bauflächen positiv gegenüber, jedoch mangele es hier an ökologischer Ausrichtung. Mit gemischten Gefühlen sehe man auch die Bauplätze am Kreuzweg. Man wolle zwar, dass sich Familien ansiedeln, so Bauer, negativ sei, dass dafür ein Wald gerodet werden müsse. Zur Thematik „Familienfreundlichkeit“ komme man nicht in die Gänge. So sei der Antrag auf Einsetzen einer Familienbeauftragten abgelehnt worden. Bauer nannte verschiedene Projekte, was sich in Nittenau und seinen Ortsteilen von baulicher Seite her tut. Die Grünen haben ins Kino eingeladen zum Film „Der Bauer und sein Prinz“, um zu zeigen, dass eine ökologisch ausgerichtete Landwirtschaft umsetzbar sei. Auch bei einer Kochveranstaltung wurde verdeutlicht, dass die Bauern faire Preise verdient haben, so Bauer.
Viel Aufruhr habe es bei den Bürgern gegeben wegen des Asylbewerberheims. Wichtig wäre im Vorfeld eine Info-Veranstaltung gewesen. In Zusammenarbeit mit der „lernenden Region“ seien Sprachkurse für Flüchtlinge organisiert worden. Kürzlich habe es einen Austausch mit den kirchlichen Vertretern gegeben, mit Pfarrer Adolf Schöls und Pfarrer Reiner Eppelein sowie Pfarrgemeinderat, Kolping, VHS und der Kooperation Lernende Region. Im Februar solle ein weiteres Treffen stattfinden.
Beim Ausblick auf 2016 nannte König die Unterstützung der Flüchtlinge, ein Bündnis gegen rechts solle breiter aufgestellt werden. Der Schulweg solle sicherer werden, Retentionsflächen in Bezug auf das Hochwasser geschaffen werden. Auch bei den Verkehrsplanungen im Bereich des Friedhofs werden begleitet. So solle nicht nur hier, sondern auch in der Innenstadt eine Tempoverringerung erreicht werden.
Bei den Neuwahlen wurden die Amtsinhaber erneut in ihren Aufgaben bestätigt: Als Sprecher fungieren Elisabeth Bauer und Christoph König. Die Kasse führt Jannik Horsted. Schriftführer ist Rudolf Evert. Zu Beisitzern gewählt wurden Cordula Körber und Franz Probst. Die Kasse prüfen Franz Stadler und Franz Heger. Stadtrat Franz Probst stellte fest, seitdem sich die SPD an die CSU angelehnt habe, bestehe eine starke Tendenz, dass alles, was die Verwaltung plant, durchgezogen werde. Die Grüne in der Opposition können nichts bewegen und werden ausgegrenzt. Wichtige Informationen werden vorenthalten. Dazu werde das Rats-Info-System benutzt. Denn die Informationen müssten selber heruntergeladen und evtl. ausgedruckt werden. Wichtige Gutachten, wie beispielsweise Energie- und Verkehrsgutachten, habe er nicht in der Hand gehabt. Man werde die Entwicklung beobachten und gegebenenfalls die Rechtsaufsichtsbehörde am Landratsamt einschalten, so Probst.
