Premiere: Erster Neujahrsempfang der SPD Nittenau

Sonntag, 15. Januar 2017

„Etwas Neues ausprobieren“, dieser Gedanke der SPD Nittenau bildete das Grundgerüst für die Ausrichtung ihres Neujahrsempfangs – ein Novum des Ortsvereins. Im Fokus stand der Rückblick auf das vergangene Jahr. Und „2017 wird wohl ein interessantes Jahr werden“, orakelte Vorsitzender Michael Jäger bei der Begrüßung. Interessante Einblicke zu ihren Ressorts boten die beiden Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder und Dr. Bärbel Kofler. Sehr gut kam die originelle Rückblende auf 2016 an.

Zufrieden mit der Resonanz auf die Einladung zu diesem Ereignis äußerte sich Michael Jäger angesichts des guten Besuchs am Freitagabend im Pirzer-Saal. Krankheitsbedingt hätten einige Gäste absagen müssen. Trump werde kommende Woche vereidigt, am 12. Februar werden wir wohl mit Frank-Walter Steinmeier einen neuen Bundespräsidenten bekommen. Im September hoffen wir auf ein erfolgreicheres Abschneiden bei den Bundestagswahlen, die drei Landtagswahlen im Saarland, in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein liefern die Prognosen dafür. Frankreich wählt einen neuen Präsidenten, nachdem Francois Hollande nach nur einer Wahlperiode nicht mehr antrete. Sollte Marie Le Pen gewinnen, wäre dies „nicht so von Vorteil“. Auch in den Niederlanden werde ein neues Parlament gewählt, so umriss Jäger die Ereignisse in diesem Jahr. Das Duo „Neiheiser“ aus Pirkensee unterhielt mit Musik und Witzen. Martin Götzer und Gerald Fendl-Binner war die hohe Aufmerksamkeit durch ihren launig gehaltenen Jahresrückblick auf die bedeutenden Ereignisse in und rund um Nittenau per „heute“-Sendungen sicher, begleitet von Applaus und Lachern des Publikums.

MdB Marianne Schieder dankte für das gesellschaftliche Engagement bzw. das Ehrenamt. „Dieses hält unsere Gesellschaft zusammen und macht eine liebenswerte Gemeinde.“ Vergessen werde oft, dass auch die Politik bzw. die Demokratie vom Ehrenamt getragen sei. Dass man seit mehr als 70 Jahren in Frieden und Freiheit leben könne, sei keine Selbstverständlichkeit. Demokratie könne nur erhalten und weiterentwickelt werden, wenn Menschen sich engagieren und sich bei den Wahlen zur Verfügung stellen. „Vielleicht gelingt es, junge Menschen zu finden, in eine demokratische Partei einzutreten, „am besten in die SPD“, so die Sprecherin. Und „vielleicht gelingt es uns, den Schreihälsen und Populisten das Handwerk zu legen und darzulegen, dass eine vernünftige Politik gemacht wurde und wird.“ Mindestlohn, Rente mit 63, Verbesserungen im Pflegesystem, Schaffung von Kinderbetreuungseinrichtungen, Investitionen in Bildung, es sei nicht so, dass nichts für die Menschen getan worden sei, so Schieder.

Dritter Bürgermeister und Fraktionssprecher der SPD, Jürgen Kuprat, gab einen Überblick über die vielen Maßnahmen, die in Nittenau und seiner Ortsteile geleistet worden waren, diverse Baumaßnahmen zugunsten der Kinderbetreuungseinrichtungen, Breitbandausbau, Straßen- und Kanalbau, Erschließung von Baugebieten, zählten dazu. „Graue Haare“ lasse der Hochwasserschutz wohl noch sprießen, wegen der hohen Investitionskosten, meinte Kuprat, der das gute Verhältnis untereinander und zu den anderen Parteien würdigte.

Als Hauptreferentin fungierte MdB Dr. Bärbel Kofler, „Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe“. „Es ist zu Recht eine fröhliche Veranstaltung. Ich kann nicht nur lustige Sachen erzählen, wir dürfen aber nicht immer zaghaft und deprimiert sein“, leitete sie über in ihre Arbeit im Bundestag. Deutlich machte sie, dass Leute, die sich für Meinungsfreiheit und Demokratie einsetzen, ihr Leben riskieren. Auch in der Demokratie erlebten wir Menschenrechtsverletzungen. Besonders ging sie auf die Einschränkung von Pressefreiheit bis hin zu körperlichen Angriffen ein. Die Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“ berichte, dass in 113 Staaten von 190 die Meinungs- und Pressefreiheit eingeschränkt sei. Menschen, die dafür viel bis hin zu ihrem Leben riskierten, könne man unterstützen mit Menschenrechtsdialogen und dem Wissen, dass diese Menschen nicht vergessen seien.

Um im Vorfeld Konflikte zu entschärfen, könne man viel tun, beispielsweise den Zugang zu Wasser schaffen, die Frauen zu stärken und den Raum für Menschenrechtsverteidiger wieder größer zu machen. Das Ziel sei eine europäische Abstimmung um gemeinsam Unterstützung leisten zu können. In allen Politikfeldern müsse an diese Thematik „Menschenrechte“ gedacht werden. Es gehe ums Geld, unter welchen Bedingungen produziert werde, um Handelsverträge, Verpflichtungen mit eigenen Unternehmen, Einkaufsverhalten, zu bedenken, ob Kinder unter schwersten Bedingungen für das Produkt arbeiten müssen und keine Schulbildung erhalten. Auch brauchen wir ein Gesetz, wo es um Haftungssachen gehe, so Dr. Kofler, die eigene Erfahrungen in anderen Ländern, wie zum Beispiel in Pakistan miteinbrachte.

Der zweite Bereich, für den sie zuständig sei, die humanitäre Hilfe, umfasse die Fluchtthematik. 65 Millionen Menschen seien auf der Flucht. „Seit die Menschen bei uns ankommen, interessieren wir uns auch dafür, davor hat das keine Sau interessiert“, fand sie deutliche Worte für die derzeitige Situation. Das größte Problem sei die Finanzierung und die Frage nach dem humanitären Völkerrecht. Dieses müsse geachtet werden. Wenn Schulen und Ärzte bombardiert werden, sei das ein Verstoß gegen die Rechtsgrundsätze und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Verschiedene Menschen haben kürzlich den deutsch-französischen Völkerrechtspreis erhalten. All diese Menschen verdienten es, dass wir uns für die Menschenrechte nicht nur in unserem eigenen Land einsetzen, so Dr. Kofler, die dafür langanhaltenden Applaus erntete.

Im Anschluss daran wurden verdiente Mitglieder führ ihr jahrzehntelanges Engagement geehrt. Für 25 Jahre Mitgliedschaft wurde Dieter Schmidbauer ausgezeichnet, für 40 Jahre Else Windorfer, Margarete Braunreiter, Rosmarie Fischer, Otto Fischer und Friedrich Goldammer. Neu aufgenommen in die SPD wurde Lorena Jäger. Bürgermeister Karl Bley sagte, wir sollten froh sein, in einer Demokratie leben zu können und dass wir nicht auf der Flucht sein müssen. Sein Dank galt allen für ihre Beiträge zu diesem ersten Neujahrsempfang. Er wünschte für 2017 viele Kalenderblätter, die mit guten Erinnerungen und vielen freudigen Ereignissen zu beschreiben seien. Im Hinblick auf das Wahljahr soll nicht vergessen werden, wie eine Demokratie funktioniert und die Politiker entsprechend gewählt werden sollen. Persönlich wünschte er allen eine stabile Gesundheit.