Dobrindt: Neuer Bundesverkehrswegeplan vor Ostern

Auf Einladung des CSU-Bezirksvorsitzenden Albert Füracker war am ersten Tag der zweitägigen Klausurtagung der CSU Oberpfalz Bundesminister Alexander Dobrindt zu Gast in Waldsassen. Diskutiert wurde in erster Linie über den neuen Bundesverkehrswegeplan und die Breitbandversorgung.


„Die Oberpfalz hat sich zu einem dynamischen Wirtschaftsraum und zu einer europäischen Verkehrsdrehscheibe entwickelt. Wir sind das Tor zum Osten!“ sagte Füracker mit Blick auf die aktuellen Anmeldungen aus der Oberpfalz zum Bundesverkehrswegeplan. Gemeinsam mit allen Mandatsträgern der Oberpfalz habe man den weiteren Ausbau von Straße und Schiene in der Oberpfalz auch im neuen Bundesverkehrswegeplan gefordert. “Wir können so der Oberpfalz einen wichtigen Schritt Richtung erfolgreiche Zukunft ermöglichen“, so Füracker in Richtung Bundesverkehrsminister.

„Wir investieren in Autobahnen und Bundesstraßen eine Rekordsumme und geben Deutschland einen Modernisierungsschub. Für den Autobahn- und Bundesstraßenbau stehen 2016 7,4 Milliarden Euro zur Verfügung. In der Woche vor Ostern stellen wir den neuen Bundesverkehrswegeplan vor“, erwiderte Verkehrsminister Dobrindt.

Konkret verwies Füracker z.B. auf den dringenden 6spurigen Ausbau der A3 im Landkreis Regensburg zwischen Nittendorf und Rosenhof sowie die A93 bei Regensburg-Süd. Auch im Bereich der Bundesstraßen gebe es erheblichen Ausbaubedarf, wie z.B. den dringenden weiteren Ausbau der B85 Amberg –Schwandorf und Schwandorf-Cham sowie die B20 von Cham nach Landau.

Ein weiterer Faktor für zukunftsfähige Infrastruktur ist ein modernes Schienennetz. Die CSU Oberpfalz fordert die Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg-Hof, den Ausbau der Metropolbahn München-Nürnberg über Schwandorf, Furth im Wald nach Prag sowie Nürnberg, Marktredwitz nach Pilsen und die schnelle Fertigstellung der Bahnverbindung Regensburg direkt zum Flughafen München.

„Gerade beim Schienenverkehr zu Tschechien stoßen wir buchstäblich an unsere Grenzen“ so Füracker. "Wir wachsen immer mehr als Wirtschaftsraum zusammen, das muss sich auch bei der Infrastruktur widerspiegeln“, forderte Füracker. Während Tschechien bereits über ein gut ausgebautes Schienennetz verfügt, scheitert eine schnelle und unkomplizierte Weiterfahrt am deutschen Schienennetz.

Beim Breitbandausbau in ländlichen Regionen verwies Füracker auf den großen Erfolg des Breitbandförderprogramms des Freistaats. „98 Prozent der Kommunen der Oberpfalz sind im Förderverfahren“, nannte Füracker die stolze Zahl. Er begrüßte, dass auch der Bund seiner Aufgabe nachgekommen ist und ein Bundesförderungsprogramm aufgelegt hat.

Aufgrund der deutlich geringeren Förderquote beim Bundesprogramm (grundsätzlich 50%) plant Bayern bis zu 165 Millionen Euro zusätzlich für eine Kofinanzierung des Bundesprogrammes bereitzustellen. „Das Bundesprogramm kann eine Ergänzung zu unserem bayerischen Programm sein. Gemeinden, die noch weiße Flecken in der Breitbandversorgung haben und über das Bundesprogramm gefördert werden, können mit unserer Kofinanzierung ihren höheren bayerischen Fördersatz erwarten“, sagte Füracker.