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VIDEO: "Ehe für alle" überschattet Holmeiers Auftakt

VIDEO: "Ehe für alle" überschattet Holmeiers Auftakt

2 Minuten Lesezeit (350 Worte)

Es hätte kein unglücklicheres Datum für die Eröffnung der CSU im Kreis Schwandorf geben können, als den Tag, an welchem am Morgen die kurzfristig anberaumte Abstimmung über die "Ehe für alle" im Bundestag verloren ging - für die konservativen Kräfte in der Union. Die Besucher im Gemeindestadel Schwarzach bei Nabburg hatten viel zu diskutieren und spiegelten in der Masse nicht die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag wieder. Eine solche Aktion berührte freilich auch die Bundestagsabgeordneten, und so taten sowohl der MdB und Spitzenkandidat Karl Holmeier als auch der Festredner Max Straubinger, parlamentarischer Geschäftsführer, kund, dass sie persönlich gegen die Ehe für alle gestimmt hatten.

Nach der Beurteilung der SPD als wortbrüchigen Koalitionspartner und der Warnung, dass Rot-Rot-Grün bei sich bietender Machtoption entgegen vorherigen Beteuerungen eben doch zusammen koalieren würden, konzentrierten sich Holmeier als auch Straubinger darauf, die aus ihrer Sicht erreichten Ziele in der vergangenen Legislaturperiode hervorzuheben. „Alles, was wir versprochen haben, haben wir auch umgesetzt“, sagte Holmeier. Dazu zählten die Mütterrente, der vierte schuldenfreie Bundeshaushalt in Folge sowie die PKW-Maut. Außerdem habe man zur Stärkung der Gemeinden kommunale Förderprogramme aufgelegt und den flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets vorangetrieben.

Max Straubinger – laut Holmeier einer der beiden Chefs der CSU-Gruppe im Bundestag nach Gerda Hasselfeldt – warf dann den Blick nach Europa, für dessen weiteren Zusammenhalt es nur einen Garant gebe, und das sei seiner Ansicht nach Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bei einer Exportquote von 50 Prozent der deutschen Wirtschaft, wovon abermals 70 Prozent in die Staaten der EU gingen, sei es für Deutschland und Bayern von „vitalem Interesse“, dass der europäische Gedanke erhalten und weiter ausgebaut werde. Auch beim Blick über den großen Teich sprach sich Straubinger für Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA aus. „In einer globalen Handelswelt müssen wir Ordnung bringen. Und solche Handelsabkommen schaffen Ordnung“, sagte er.


Nach dem ohnehin herausfordernden Tag setzte dann der ehemalige MdL und Staatsekretär Otto Zeitler noch ein „Sahnehäubchen“ drauf. Als letzter Redner um sein Grußwort gebeten, verurteilte er die Abstimmung zur "Ehe für alle" scharf, rief zu einer Verfassungsklage auf und schloss mit den Worten: „Das hätte es unter Franz Josef Strauß nicht gegeben…“     

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