Finanzen für verschiedene Projekte dargelegt
Von Peter Czommer
Zeitlarn. Das neue Heim der Freiwilligen Feuerwehr Regendorf nimmt Gestalt an. „Die Gemeinde hat die Leistungen für die Trockenbauarbeiten in den neuen Gebäuden öffentlich ausgeschrieben", teilte Bürgermeisterin Andrea Dobsch mit. Drei von sechs relevanten Unternehmen haben ein Gebot abgegeben. Den Zuschlag erhielt die Firma Obermeyer + Schmitz Ausbaustoffe GmbH. Die Kostenschätzung liegt bei 108.244 €. Auch die Eigenleistungen der Floriansjünger am neuen Verwaltungs-, Fahrzeug- und Gerätehaus schreiten zügig voran. Kürzlich brachten die Freiwilligen an den Gebäuden die sogenannte Unterspannbahn und die Konterlatten auf die Holzständerwände an. „Als Grundlage für die Rhombusverschalung", erklärte 2. Vorstand Martin Konopik anlässlich eines Ortsbesuchs.
Die „Johanniter-Unfall-Hilfe" haben für ihre Kindergärten eine Defizitrechnung für das Betreuungsjahr 2022 vorgelegt. Während der Kindergarten in Zeitlarn einen Überschuss verzeichnete, errechneten sich für die Mittagsbetreuung, den Kinderhort und den Waldkindergarten Zeitlarn ein Defizit. Einer der Gründe war, dass der Waldkindergarten im Anfangsjahr 2022 noch nicht vollbelegt war. Nach einigen kritischen Fragen von Gemeinderat Willi Dongus erinnerte die Rathauschefin kurzerhand daran, dass dem Rathaus seit langen Zeiten ein Grundsatzbeschluss des Gemeinderats zu entsprechenden Defizitabrechnungen bei Kindergärten vorliegt. „Das ist im ganzen Freistaat üblich", bestätigte Kämmerer Thomas Weilhammer auf Anfrage.
Die Zeitlarner Bevölkerung und Unternehmen können sich auf ein Gigabit-fähiges Telekommunikationsnetz freuen. „Nach den bisherigen Vorbereitungen für die Infrastruktur muss die Gemeinde jetzt bis zum 15. Oktober 2023 den „Förderantrag 2.0" stellen", erläuterte Sabine Spangler von der Gesellschaft „Laaber Naab Infrastruktur" (LNI). Das erforderliche Markterkundungsverfahren hat die Gesellschaft vorausschauend eingeleitet und eine Kostenschätzung erstellt. Danach ist in Zeitlarn für Bauarbeiten und Material ein Betrag von insgesamt 1.330.000 Euro zu veranschlagen. Der kommunale Eigenanteil läge nach der Förderrichtlinie beim derzeitigen Stand bei 418.000 Euro .
Als nächster Schritt stehen verschiedene Vergabeverfahren an. Sie unterteilen sich in die Ausschreibungen der Bauleistungen, der Materialleistungen und in die Ermächtigung zur Erweiterung des Netzbetriebes.
Der Gemeinderat genehmigte mit 20 : 1 Stimmen die vorgelegten Beschlüsse.
Zum Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaikanlage Zeitlberg-Ost" führte Manfred Neidl vom Architekturbüro Neidl + Neidl aus Sulzbach-Rosenberg den Gemeinderat durch ein wahres „Dschungelcamp der Bürokratie". Die Stellungnahmen von 35 Träger öffentlicher Belange mussten eingeholt und bearbeitet werden. Dabei überschneiden sich teilweise die Stellungnahmen der übergeordneten Behörden mit denen der nachgeordneten Behörden und Fachstellen. Im Fazit stellte Manfred Neidl fest, dass viele der Hinweise im Plan berücksichtigt, manche unerheblich und nur einige wenige zu berücksichtigen sind. Zum Beispiel nahm der Planer die Hinweise zur Wasserrückhaltung und der Trinkwasserschutzzone auf, soweit sie nicht im Plan schon enthalten waren. In erster Linie aber ergab sich wieder das Spannungsfeld zwischen den Interessen der Landwirtschaft und der sicheren Energieversorgung. Dazu stellte Neidl fest: „Hier gilt es abzuwägen. Die Bedenken gegenüber der Umwandlung landwirtschaftlicher Flächen werden zur Kenntnis genommen, wohl aber nicht berücksichtigt". Dazu sei unter anderem anzumerken, dass sich die Photovoltaik vergleichsweise als flächensparende Form der Erneuerbaren Energien darstellt, vor allem im Vergleich zu Biogasanlagen. Schließlich setzt der Plan fest, dass nach Ende der Nutzung als Photovoltaikanlage die Fläche wieder landwirtschaftlich genutzt werden muss. Der Gemeinderat genehmigte mit 20 : 1 Stimmen den vorgelegten Beschluss.
Der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Gewerbegebiet am Straßenacker" der Marktgemeinde Regenstauf löste eine heftige Diskussion aus. Die drei Gemeinderäte Otto Beer, Thomas Klein, und Horst Reithmeier aus dem Ortsteil Laub bestanden schließlich darauf, dass der vorgelegte Beschluss um einen Hinweis ergänzt wird. Danach soll der Markt Gewähr dafür leisten, dass der Grünstreifen an der Grenze zur Gemeinde Zeitlarn tatsächlich bepflanzt wird.
Der geänderte Beschluss wurde mit 18 : 2 Stimmen genehmigt.
