Örtliche Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung Thema - und die Jahresrechnung
Von Peter Czommer
Zeitlarn. Die Gemeinden sind verpflichtet, den Bedarf für eine kindergerechte Bildung, Erziehung und Betreuung anzuerkennen und ihn den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Die Verwaltung hat den derzeitigen Stand erhoben.
Danach sind die Kinderkrippen voll belegt. Die Situation ist laufend zu beobachten. Die bisherigen Gastkinder scheiden zum Krippenjahr 2023/2024 aus. Ab diesem Krippenjahr dürfen keine Plätze mehr für auswärtige Kinder angeboten und für Zeitlarn Ansässige freigehalten werden.
Kindergartenplätze sind ausreichend vorhanden. Für die nachschulische Betreuung in der Mittagsbetreuung und im Kinderhort reichen die vorhandenen Plätze aus. Von einem Mehrbedarf an Betreuungsplätzen ist auszugehen, wenn die „Ganztagsbetreuung" eingeführt wird. Aktuell sind in allen Bereichen genügend Plätze vorhanden.
Sorge bereitet der Gemeinde die Situation an der Grundschule. In den ersten beiden Klassen befinden sich 57 Kinder einschließlich acht aus der Ukraine. Mit einem Zuzug sind es am Stichtag schließlich 58, also je Klasse 29. Normalerweise werden die Klassen ab 28 Schüler aufgeteilt. „Allerdings zählen die Kinder aus der Ukraine dabei nicht", berichtete Andrea Dobsch. „Und wenn doch, stünde laut Mitteilung des Schulamtes nicht genügend Personal zur Verfügung", so die Bürgermeisterin weiter.
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung
Der Leiter des Prüfungsausschusses, Gemeinderat Thomas Klein stellte den Prüfbericht vor. Nach Aufbereitung der Unterlagen durch die Verwaltung bildete er zusammen mit den Ausschussmitgliedern ein Team mit drei Gruppen zu jeweils zwei Personen. Sie prüften dann die ihnen zugewiesenen Schwerpunktthemen und besprachen gemeinsam Zwischenergebnisse. Erstmals durfte die jeweilige Gruppe ihre eigenen Ergebnisse selbst im Ratsgremium vortragen.
Der Ausschuss stellte fest, dass die Jahresrechnung sachlich richtig ist, und dass über- und außerplanmäßige Ausgaben nachträglich noch zu genehmigen sind, soweit dies nicht im Gremium bereits geschehen ist.
Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2021 fest und erteilte die Entlastung mit jeweils 20 zu 0 Stimmen. Die Rathauschefin nahm an der Abstimmung nicht teil.
Schließlich genehmigte das Ratsgremium jeweils mehrheitlich die Vergabe des Mensa-Betriebes an die Johanniter, und den Konzessionsvertrag „Wasser" mit der REWAG. Zu den abschließenden Informationen zählte auch der termingerechte Baufortschritt des Kreisverkehrs.
